KO Scheuch: Rote Sozialpolitik ist in Kärnten gescheitert

Sozialreferentin verschließt die Augen vor der Realität. BZÖ wird nach Landtagswahl Anspruch auf das Sozialreferat erheben.

Klagenfurt (OTS) - Zur Sozialpolitik in Kärnten nahm heute BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch Stellung. "Die rote Sozialpolitik ist in Kärnten gescheitert. Sozialreferentin Cernic versucht Probleme in ihren Zuständigkeitsbereich schön zu reden. Eine Sozialreferentin, die glaubt, dass im Pflege- und Sozialbereich alles in Ordnung ist, ist fehl am Platz. Daher wird das BZÖ nach der Landtagswahl Anspruch auf das Sozialreferat erheben", sagte Scheuch.

Anstatt Fehler zuzugeben und Probleme zu lösen, weigere sich Cernic, Versäumnisse anzuerkennen. Doch in Wirklichkeit gebe es im Sozialreferat große Baustellen, die schnellst möglich behoben gehören. Als Beispiele nennt Scheuch die nicht gelösten Fragen rund um die Sockelbeträge für Pflegeheime, die Frage der Bettenobergrenze, die personelle Unterbesetzung an Kontrollorganen sowie die mangelnde Kommunikation zwischen Sozialabteilung und Heimbetreibern. Weiters liege im Bereich der Jugendwohlfahrt vieles im Argen. "Cernic fehlt in all diesen für die Menschen so wichtigen Bereichen der Mut zur Gestaltung und zur Neuorientierung", so Scheuch.

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre habe gezeigt, dass das BZÖ eine bessere und menschlichere Sozialpolitik betreibe als die SPÖ. "Teuerungsausgleich, Müttergeld, Kindergeld und Gratis-Kindergartenjahr sind nur einige Exempel, die das belegen. Außerdem hat das BZÖ auch im Bereich der Altenpflege gezeigt, dass es zukunftsweisende Vorstellungen für ein Altern in Würde hat. Die Sozialpolitik ist daher beim BZÖ besser aufgehoben als bei der SPÖ", betonte der BZÖ-Klubobmann.

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