BZÖ-Scheibner: Nein zur Faymannisierung der Republik!

BZÖ wird als bürgerliche, dynamische, junge Kraft in den Salzburger Landtag einziehen

Wien 2009-01-27 (OTS) - Der geschäftsführende BZÖ-Chef Herbert Scheibner zeigte sich heute am Beginn seiner Grundsatzrede anlässlich der Klubklausur des BZÖ in Salzburg zuversichtlich, dass das BZÖ am 1. März in den Salzburger Landtag einziehen wird. Scheibner kritisierte, dass wieder einmal mittels Umfragen versucht werde, Politik zu machen. "Wieder einmal liegen wir in Umfragen bei den üblichen drei Prozent, bei denen uns die Meinungsforschung seit der Gründung des BZÖ und besonders vor Wahlen immer sieht. Wie sehr sich diese bezahlten Umfragen irren, beweist ja beispielsweise das Nationalratsergebnis. Deshalb wird das BZÖ als bürgerliche, dynamische, junge Kraft in den Salzburger Landtag einziehen", so Scheibner zur Salzburg-Wahl.

Angesichts der derzeitigen Arbeitsverweigerung der Bundesregierung kritisierte Scheibner die "schleichende Faymannisierung Österreichs -alles weglächeln und schönreden ist einfach zuwenig gegen die Wirtschaftskrise. Faymann und Pröll haben die Regierung zur Kurzarbeit angemeldet, Österreich braucht aber eine aktive Regierung". Scheibner betonte, dass die "Regierung zwar den Banken einen 100-Milliarden-Persilschein ausgestellt hat, aber die Unternehmen trotzdem keine Kredite erhalten und so zehntausende Arbeitsplätze in Österreich massiv gefährdet sind".

Die Bevölkerung werde rasch die Realität und den Medienbluff der Regierung erkennen und dann die konstruktive, positive Politik des BZÖ zunehmend honorieren. Die Strategie des BZÖ nicht zu krakeelen, sondern Lösungen anzubieten, sei zwar der schwierigere Weg, aber der bessere. "Das BZÖ liefert Lösungen und Antworten auf die Probleme unserer Zeit", so Scheibner, der im Rahmen der vom BZÖ gestarteten "Initiative 2020" besonders die Themen Gesundheit, Verwaltung, Europa und Migration vorstellte. "Das BZÖ ist die einzige Opposition die zeigt wie es anders und besser geht", so Scheibner abschließend.

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