ORF: BZÖ-Strutz: Regierung ist endlich aufgewacht!

Taten und Verhandlungen müssen nun folgen

Wien 2009-01-26 (OTS) - "Endlich ist die Regierung aufgewacht und erkennt wenigstens fünf vor zwölf die lebensbedrohliche Notsituation, in der sich der ORF befindet. Jetzt müssen aber auch Taten und Verhandlungen folgen", so BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz zu den heutigen Ankündigungen von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer. Ostermayer hat klugerweise die BZÖ-Forderungen nach einem neuen ORF-Gesetz, nach einer Reform des Stiftungsrates und einem tief greifenden Strukturkonzept übernommen.

Strutz warnt aber davor, dass sich SPÖ und ÖVP mittels eines neuen ORF-Gesetzes den ORF einverleiben und der ORF endgültig zum Regierungsfunk werde. "Es droht wieder ein Proporz-ORF nach schlimmster Tradition der 90er Jahre. Das BZÖ schlägt hier transparente All-Parteien-Verhandlungen über den ORF vor, um die Unabhängigkeit des ORF zu sichern und weiter auszubauen", so der BZÖ-General, der die Bereitschaft des BZÖ bekundet, aktiv und konstruktiv am Erhalt des rot-weiß-roten Leitmediums ORF mitzuarbeiten.

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