Wiener Zeitung: Unterbergers Tagebuch: "Rückkehr des Realismus"

Ausgabe vom 22. Jänner 2009

Wien (OTS) - Der "Change" ist da. Alles wird anders. Nur ist weiterhin nicht klar, wohin Barack Obama wirklich wechseln will. Wenn sowohl Israelis wie auch Araber über den neuen Präsidenten jubeln, dann scheinen sich da Erwartungen zu widersprechen.

Auch hinsichtlich Guantanamo, dem negativen Symbol der Bush-Ära, ist unklar, was Obama tun wird. Das gilt aber auch für die Europäer:
Für sie war es zwar leicht, vom hohen Moralross herab die Internierungen wegen dubioser Rechtslage und unmenschlicher Behandlung (die aber offenbar immer noch humaner ist als das, was die Häftlinge in ihren Heimatländern erwartet) zu tadeln. Aber selbst aufnehmen will Europa die Gefangenen dennoch nicht. Denn, auch wenn manche - aber welche? - absolut unschuldig sein dürften, scheinen gegen andere schwere Indizien vorzuliegen, die zum Schutz von Geheimdienstquellen jedoch nicht offengelegt werden. Einige der aus dem Lager bereits Freigekommenen sind ja schon wieder in die Nähe des Terrorismus gekommen.

Es gibt aber ein noch größeres Fragezeichen. Bush hat unter Einfluss der Neocons grenzenlos naiv an eine globale Wiederholbarkeit der Rezepte von 1945 geglaubt: Man entferne mit massiven militärischen Mitteln eine üble Diktatur, rufe die Demokratie aus und schaffe so ein ordentliches und zivilisiertes Land. Das ist nicht nur im Irak schiefgegangen. Demokratie, so erkennen wir, bedarf eines schrittweisen kulturellen und bürgergesellschaftlichen Wachstums. Sie ist nicht kurzerhand verorden- oder einpflanzbar. Wer sie zu rasch erzwingt, schafft Chaos und versagende Staaten.

Was aber folgt daraus? Eine Variante wäre ein Comeback des Isolationismus, dass sich Amerika also nur um sich selbst und nicht mehr um alle Händel und Bösewichte dieser Welt kümmert. So etwas liegt aber Obama allem Anschein nach fern. Eine andere Möglichkeit wäre es, sich - wie einst im Kalten Krieg - mit autoritären Staatsführungen zu arrangieren, gleichsam als geringerem Übel. Danach klingt auch Obamas Wunsch, der Freund aller Nationen sein zu wollen. Das schließt ja naturgemäß auch Diktaturen ein. Von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Welt redet er hingegen viel weniger als frühere Präsidenten. Wir müssen jedenfalls noch Monate warten, um zu wissen, ob sich hinter den vielen schönen Worten Obamas ein solches Comeback des Realismus verbirgt.

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