SPÖ-Grossmann hält Verlängerung des Tschad-Einsatzes für absolut notwendig

Sicherung der Hilfsorganisationen muss Schwerpunkt für Nachfolgemission sein

Wien (SK) - Einen Wahrnehmungsbericht über ihre Teilnahme an einem Besuch einer WEU-Delegation im Tschad präsentierte heute die SPÖ-Bereichssprecherin für Außenpolitik und EU Elisabeth Grossmann im Rat für Integrationsfragen und Außenpolitik. Ihr Resümee: Die Verlängerung des Tschad-Einsatzes und somit die Teilnahme an der Nachfolgemission MINURCAT ist sinnvoll, denn "es wäre absolut falsch, auf halber Strecke umzukehren und die Menschen ihrem Schicksal zu überlassen". Grossmann fordert aber eine klare Schwerpunktsetzung für die Nachfolgemission, nämlich den Schutz der Hilfsorganisationen. "Die Hilfsorganisationen müssen sich ihren großen und wichtigen Aufgaben widmen können, ohne den Großteil ihrer Kapazitäten auf Sicherheitsmaßnahmen zu verschwenden". ****

Die bisherige Tschad-Mission beurteilt Grossmann ebenfalls positiv, denn "tausende Menschenleben sind durch die Militärpräsenz gerettet worden". So habe man Rebellenangriffe durch die abschreckende Wirkung weitgehend ausschalten können. Wie erfolgreich der Tschad-Einsatz bis zum heutigen Tag gewesen sei zeige sich auch dadurch, dass den EUFOR- und UNO-Truppen größte Sympathie entgegengebracht werde. Sie, Grossmann, habe sich davon selbst in Gesprächen mit Dorfältesten, mit dem Präfekten von Iriba und mit Personen aus der Zivilbevölkerung überzeugen können. "Die Menschen haben sich in dieser Region noch nie so sicher gefühlt und ersuchen die internationale Gemeinschaft dringend, sie nicht im Stich zu lassen", bemerkte die SPÖ-Abgeordnete.

Besonders beeindruckt zeigte sich Grossmann von der Professionalität der österreichischen Truppen im Tschad. Auch Vertreter von anderen ausländischen Kontingenten würden immer wieder die großartige Arbeit der österreichischen Soldaten bei Aufklärungsmissionen und sonstigen Aufgabenstellungen würdigen. Vor allem die Ausstattung und Funktionalität des österreichischen Camps gelte in Militärkreisen als vorbildlich.

Für die Zukunft müsse gelten, die Hilfsorganisationen bestmöglich zu schützen. "Diese haben schon bisher großartiges geleistet und werden auch in Zukunft übermenschliches leisten müssen", so Grossmann. Das Hauptaugenmerk der Hilfsorganisationen liege derzeit darauf, die Flüchtlinge auf die Rückkehr in ihre Dörfer vorzubereiten und auch die heimische Bevölkerung dahingehend zu schulen, den äußerst kargen Verhältnissen das Lebensnotwendige abzutrotzen. Grossmann verwies darauf, dass der Tschad zum großen Teil aus Wüstenlandschaft bestehe, dazu würden drei Monate andauernde Regenfälle kommen, die den Tschad in eine einzige Schlammzone verwandelt. Zu Regenzeiten sei also die Mobilität zu Lande, welche sich schon in Trockenzeiten schwierig gestalte, nahezu unmöglich.

Ebenso wichtig werde sein, Rahmenbedingungen für den Aufbau von Polizei- und Justizstrukturen zu schaffen, "damit die Verantwortlichkeit für die Sicherheit mit gutem Gewissen den tschadischen Behörden übergeben werden kann". Darüber hinaus müsse der Demokratisierungsprozess im Auge behalten werden, gelte es doch, bis Ende 2009 Parlamentswahlen durchzuführen. Auch der Situation im Sudan müsse besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden, würde doch ein Großteil der Probleme von dort ausgehen. (Schluss) sw

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