- 17.01.2009, 12:41:08
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Strache: Pröll als Finanzminister heillos überfordert
FPÖ fordert Rechnungshofkontrolle bei Bankenpaket - Steuerreform wird nur "Tröpfchenreform"
Wien (OTS) - Der Finanzminister habe wortreich nichts gesagt,
meinte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zu den Ausführungen von
Josef Pröll im heutigen ORF-Mittagsjournal. Pröll sei mit seinem Amt
heillos überfordert, das habe sich wieder einmal klar gezeigt.
Die mit großem Getöse avisierte Steuerreform werde sich einmal mehr
als "Tröpfchenreform" erweisen, befürchtete Strache. So wie einer
seiner Vorgänger spreche Pröll schon von der größten Entlastung aller
Zeiten, was erwarten lasse, dass es in Wahrheit zu stärkeren
Belastungen kommen werde, wie die traurige Erfahrung lehre. Der
Finanzminister gebe den Menschen ein paar Cent in die eine Tasche und
nehme ihnen aus der anderen Tasche dafür etliche Euro. Das sei lange
geübte ÖVP-Praxis.
Hinsichtlich des Bankenpakets müsse vorerst einmal eine
Rechnungshofkontrolle eingerichtet werden, bevor man über
"Nachbesserungen" überhaupt ansatzweise nachdenken könne, betonte
Strache. Außerdem müssten die Banken verpflichtet werden, mit dem
Geld der Steuerzahler die heimische Wirtschaft, also die KMU, zu
unterstützen.
Insgesamt habe das heutige Interview einmal mehr gezeigt, dass Pröll
der falsche Mann am falschen Ort sei, so Strache. Es ermangle dem
ÖVP-Obmann völlig an Visionen und Konzepten.
Rückfragehinweis:
FPÖ
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