"Kleine Zeitung" Kommentar: "Die Grünen sind ein Minderheitenprogramm" (Von Eva Weissenberger)

Ausgabe vom 17.01.2009

Graz (OTS) - Sind Sie solidarisch, selbstbestimmt,
basisdemokratisch und ökologisch orientiert und obendrein feministisch? Nicht so ganz? Dann zählen Sie nicht zum grünen Wählerpotential, denn das sind deren Grundwerte. Und da zeigt sich schon deren Problem: Die Grünen sind ein Minderheitenprogramm. Nett, wenn sich die ehemals Alternativen jetzt wieder gegenseitig beschwören, sie müssten weg von der Elite, hin zum Volk. Aber gelingen wird die Übung nicht. Mehr als verkrampfter Linkspopulismus wird nicht herauskommen.

Trotz Trendwende bei der Nationalratswahl sind die Österreicher die zweiterfolgreichste Grün-Partei Europas. Das verdanken sie dem scheidenden Bundessprecher Alexander Van der Bellen, der es geschafft hat, so zu tun, als sei er kein Politiker, was offenbar auch Bildungsbürger und intellektuelle Sozialdemokraten an Politikern schätzen. Ein unbezahlbares Alleinstellungsmerkmal unter den Parteien.

Heute folgt ihm der Profi Eva Glawischnig nicht. Ihr schwierige Aufgabe Sie muss sie die der Opposition müde Truppe motivieren, andererseits, wiederum demotivierend, muss die Basis einsehen, dass mit Gewinnen bei den Wahlen in Kärnten und Salzburg nicht zur rechnen ist. Reagiert sie ihre Enttäuschung mittels Obfraudebatte ab, drohen Verluste.

Auf der Suche nach einem neuen Alleinstellungsmerkmal irren die Grünen noch herum. EU: ja, aber - das sagt auch die SPÖ. Zuwanderung:
gern, aber - damit kann sich sogar die Wirtschaftskammer anfreunden. Öko: juchu - da sind ihnen alle anderen auf den Fersen, zumindest, wenn es ums Versprechen geht, aber mehr kann eine Oppositionspartei auch nicht bieten. Bildung? Seit Jahren behaupten die Grünen, das sei eines ihrer drei Kernthemen - Genaueres hat man selten vernommen. Der neue Schulsprecher, Harald Walser, ein engagierter Direktor aus Vorarlberg, könnte das ändern.

Bleibt die Frauenpolitik: Glawischnig ist die einzige Bundesparteichefin; sie hat eine Stellvertreterin und sucht eine zweite; im Nationalrat sitzten gleich viel Frauen wie Männer; nominiert der Bundeskongress Ulrike Lunacek zur EU-Spitzenkandidatin, können sich die Grünen Frauenpartei nennen.

Wobei sich selbst Feministinnen, wie die erste grüne Frontfrau, Freda Meissner-Blau, mit diesem Grundwert mitunter schwer tun. Im Interview mit der Kleinen Zeitung gab sie vor ein paar Tagen zu bedenken, dass Glawischnig einen kleinen Sohn habe. Wer, wenn nicht eine Grüne, sollte vorleben, dass sich das ausgeht? Und wer fragt den Bundeskanzler nach seiner kleinen Tochter?****

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