"KURIER"-Kommentar von Michael Bachner: Rufe aus der Hölle

Schönfärberei hilft nicht gegen Rezession und steigende Arbeitslosigkeit.

Wien (OTS) - Wer den Weckruf aus der Hölle der Krise nicht wahrnimmt, wird in diese kommen", warnt der Industrielle Hannes Androsch. Und recht hat er: Schon jetzt sprechen die offiziellen Prognosen von bis zu 55.000 zusätzlichen Arbeitslosen bis 2010. Leicht könnten es aber 70.000 oder 100.000 werden, wenn die momentane "Alles-wird-gut"-Schönfärberei und Zögerlichkeit nicht aufhört. Die Prognosen für Deutschland wurden in den letzten Wochen fast täglich nach unten revidiert. Die Konsequenzen für Österreichs Wirtschaft, noch dazu, wo auch in Osteuropa längst Flaute herrscht, liegen auf der Hand. Umso mutiger muss nun agiert und budgetiert werden. Ein Doppelbudget für 2009 und 2010 ist angesichts der enormen Unsicherheiten der falsche Ansatz. Wichtiger noch ist der Inhalt: Es darf auf keinen Fall am falschen Ende gespart werden, wie etwa beim Arbeitsmarktservice. Zwar wurde das AMS-Budget erhöht, doch die explodierende Inanspruchnahme der Kurzarbeit bringt derzeit alles aus dem Lot. 140 Millionen Euro ist das Finanzministerium dem AMS außerdem noch für den Entfall der Arbeitslosenbeiträge von Wenig-Verdienern schuldig. Diese Maßnahme wurde im Vorjahr rechtzeitig vor der Nationalratswahl umgesetzt und mit viel Selbstlob von Rot-Schwarz als vorgezogene Entlastung verkauft. Geld dafür hat das AMS bis heute keines.

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