Leitner/Dworak: SPÖ-Gemeinden haben die besseren Rezepte!

"Zukunft gewinnen!" beim Neujahrsempfang des Verbandes sozialdemokratischer Gemeindevertreter in NÖ

St. Pölten (OTS) - "Die 148 SPÖ-geführten Gemeinden in Niederösterreich werden im Jahr 2009 rund 340 Millionen Euro in kommunale Projekte investieren, die damit direkt der NÖ- Wirtschaft zu Gute kommen und damit Tausende Arbeitsplätze sichern. Dies ist gerade in wirtschaftlich schlechter werdenden Zeiten eine wichtige Maßnahme zur Stützung der Konjunktur", wies der Präsident des SPNÖ-GemeindevertreterInnenverbands, LAbg. Rupert Dworak, beim traditionellen GVVNÖ-Neujahrsempfang am 15. Jänner im NÖ Landhaus vor 400 GemeindemandatarInnen auf die wirtschaftliche Bedeutung der Kommunen hin. In rund 25 % der Gemeinden Niederösterreichs stellt die SPÖ die BürgermeisterInnen. "In diesen Gemeinden werden bereits fast 60 % des Kommunalsteueraufkommens und rund 50 % des gesamten Steueraufkommens des Bundeslandes erwirtschaftet".

Konjunkturpaket wichtig, aber nicht genug

"Unsere Gemeinden werden von der Wirtschaft geschätzt, die Rahmenbedingungen passen", so Dworak, der die Städte und Gemeinden auch für die Zukunft gerüstet sieht. "Das kommunale Konjunkturpaket ist wichtig und notwendig, allerdings würde es auch helfen, wenn sich das Land mit einklinkt und im Rahmen eines 'Zukunftsfonds’ für Projekte zusätzliche Mittel bereitstellen würde. Das Jahr 2009 ist für die SPNÖ auch das wichtige Vorbereitungsjahr auf die Gemeinderatswahlen im Jahr 2010. "Die Arbeit der BürgermeisterInnen und aller GemeindevertererInnen müssen in der Demokratie einen hohen Stellenwert genießen. Es geht hier um die Verwaltung von Millionenbudgets", betont Dworak.

Leitner: "Mehr Förderung für regionale Projekte"

Das mit den Stimmen der SPÖ NÖ beschlossene Konjunkturpaket sei ein richtiger Schritt, dem allerdings weitere folgen müssten, forderte auch LHStv. Dr. Sepp Leitner zusätzliche Maßnahmen, um die NÖ-Wirtschaft anzukurbeln. Dem Vorsitzenden der SPÖ NÖ ist die Förderung regionaler Projekte ein besonderes Anliegen, scheitere doch die Realisierung mancher engagierter Vorhaben der Gemeinden an der Finanzierung. Auch Leitner plädiert für mehr Unterstützung des Landes: "Durch vorgezogene Investitionen, finanziert aus dem von der SPÖ NÖ geforderten Zukunftsfonds, dotiert mit 500 Millionen Euro aus den veranlagten Wohnbauförderungsmitteln, könnten die Gemeinden ihr Angebot optimieren. Wenn die Gemeinen Grünes Licht für die ihre Vorhaben bekommen, werden Arbeitsplätze in der Baubranche gesichert und es wird direkt in die heimische Wertschöpfung investiert!"

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