Moser: Steuergeld für bessere Öffis statt Verschrottungsprämie für PKW

Ausbau des Öffentlichen Verkehrs hilft NutzerInnen und Klima

Wien (OTS) - "Statt Steuergeschenke zu verteilen, soll endlich auf intensive Qualifizierungs- und Arbeitsmarktprogramme für die Beschäftigten der Autobranche und öffentliche Mittel für Forschung und Entwicklung gesetzt werden", erteilt die Verkehrssprecherin der Grünen, Gabriela Moser den Wünschen von FPÖ und BZÖ nach einer Verschrottungsprämie, dergegenüber sich auch Wirtschaftsminister Mitterlehner nicht abgeneigt gezeigt hatte, eine klare Absage.

Eine Verschrottungsprämie sei ökonomisch wie ökologisch kontraproduktiv. Ein neues Auto sei nicht automatisch sauberer als ein altes. "Der VCÖ hat darauf hingewiesen, dass neue Diesel-PKW mehr gesundheitsschädliche Stickoxide und Feinstaub in die Luft blasen als ältere Benzin-PKW. Also genau die beiden Schadstoffe, die Österreich große Probleme bereiten", erklärt Moser und weist darauf hin, dass einem aktuellen EU-Bericht zufolge Österreich seine Stickoxid-Ziele für 2010 um 50 Prozent verfehlen wird. Es sei höchste Zeit für drei Liter-Autos und Elektroautos.

"Eine Abschaffung der NOVA kommt für die Grünen nicht in Frage. Die externen Kosten des Autoverkehrs müssen ansatzweise steuerlich abgedeckt sein", so die Verkehrssprecherin der Grünen. Schon jetzt genieße die Hälfte der zugelassenen Fahrzeuge in Österreich erhebliche ungerechtfertigte steuerliche Privilegien, da sie als Firmenwägen angemeldet seien.
Moser fordert erneut einen Ausbau des Öffentlichen Verkehrs und übt Kritik an den neuen ÖBB-Fahrplänen, die für viele PendlerInnen erhebliche Verschlechterungen gebracht haben.

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