Umweltdachverband deckt auf: Behauptungen über UVP-Verfahrensverzögerungen bei Wasserkraft sind unwahr!

- Durchschnittliche Dauer von UVP-Verfahren: 15 Monate - Wasserkraftwerke zählen zu den schnellsten UVP-Verfahren

Wien (OTS) - "Der E-Wirtschaftslobbyverein VEÖ (Verband der österr. Elektrizitätswerke) fordert den totalen Ausbau der Wasserkraft ohne Berücksichtigung der gesetzlich gesicherten Naturschutz-Tabuzonen und kritisiert vermeintliche Investitionsbremsen. Diese Jammerei ist grundlos, weil sie nicht den Tatsachen entspricht. Das Spiel ist einleuchtend, es wird damit versucht, im Vorfeld der UVP-Gesetzesnovelle Umwelt- und Naturschutz, Bürger- und Anrainerrechte zu diskreditieren und das wider besseres Wissen. Mit einem Blick in die UVP-Datenbank des Umweltministeriums kann sich jeder einen exakten Überblick über die Dauer der UVP-Verfahren machen", sagt Gerhard Heilingbrunner, Präsident des Umweltdachverbandes.

Bei Wasserkraftwerken sehr schnelle UVP-Verfahren!

"Die UVP Verfahrensdauer bei Wasserkraftwerken beträgt zwischen 9 und 20 Monaten - somit durchschnittlich 15 Monate", erklärt Heilingbrunner und bringt dafür folgende Beispiele:
Pumpspeicherkraftwerk Kops II (Vorarlberg): Dauer UVP-Verfahren 10 Monate, Pumpspeicherkraftwerk Feldsee (Ktn): Dauer 9 Monate, Laufkraftwerk Gössendorf/Kalsdorf an der Mur (Stmk): Dauer in erster Instanz 21,5 Monate, in zweiter Instanz 7 Monate, Gemeinschaftskraftwerk Inn (zusammen mit Schweiz, UVP in beiden Staaten, Hauptproblem dort: bilaterales Abkommen fehlte bisher):
laufend seit Okt. 2007, Pumpspeicherkraftwerk Reißeck II (Ktn):
laufend seit Okt. 2008, Laufkraftwerk Rothleiten (Stmk): laufend seit Dez. 2008.

Zu den Wasserkraftsausbauplänen des Verbundes stellt Heilingbrunner fest: "Zu keinem der genanntenVorhaben ist bis dato ein UVP-Verfahren seitens des Verbundes eingereicht". Zum Verbundprojekt Limberg wird erst im Frühjahr 2009 eine Einleitung erwartet - völlig unklar ist, wann die UVP für das Verbundprojekt Reisseck II eingereicht wird. Selbiges gilt für das TIWAG Projekt -Speicherkraftwerkserweiterung Kütai in Tirol: Die seitens der TIWAG angekündigte UVP-Einreichung verzögert sich um ein Jahr auf Herbst 2009. "Fakt ist weiters, dass die Qualität der Umweltverträglichkeitserklärungen (UVE) sowie die UVP-Einreichungen der E-Wirtschaft oft schwere Mängel aufweisen, sodass Nachreichungen notwendig werden - das sind die wahren Gründe, warum sich Verfahren verzögern. Dafür Umweltvorschriften oder Umweltorganisationen verantwortlich zu machen, ist mehr als lächerlich", so Heilingbrunner an die Adresse des E-Wirtschaftslobbyvereins VEÖ.

Energiesparen, Effizienzsteigerung für E-Wirtschaftlobbyverein weiterhin kein Thema

Heilingbrunner fordert mehr Ehrlichkeit vom VEÖ in der aktuellen Energiediskussion:

"1. Tatsache ist, dass die heimische E-Wirtschaft nach wie vor auf den Thermohydraulischen Verbund - also Wasserkraft und Gaskraftwerke - setzt. 2. Wasserkraft kann den Gaseinsatz zum Heizen der Haushalte und für Gewerbe und Industrie nie ersetzen - die Forcierung von Elektroheizungen würde die Energieproblematik immens verschärfen. 3. beträgt der Beitrag der Wasserkraft zur Stromproduktion zur Zeitlediglich 20 % am Gesamtstromverbrauch aller Haushalte und der Industrie - der Rest wird kalorisch produziert und importiert. 4. Initiativen für Energiesparen und Effizienzsteigerungen fehlen völlig. Die vorgeschobenen und falschen Argumente des E- Wirtschaftslobbyvereins dürfen nicht herangezogen werden, um Umweltstandards herunterzuschrauben und um Bürgerrechte zu beschneiden", schließt Heilingbrunner.

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Gerhard Heilingbrunner, Präsident Umweltdachverband (UWD),
Tel. 0664/3818462.
Dr.in Sylvia Steinbauer, Öffentlichkeitsarbeit, UWD,
E-Mail: sylvia.steinbauer@umweltdachverband.at,
http://www.umweltdachverband.at

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