Vilimsky: Hetze gegen Graf und Mitarbeiter führt zu Serie gefährlicher Drohungen - BVT-eingeschaltet!

Prammer, Neugebauer und Öllinger sollen Agitation gegen Graf endlich einstellen!

Wien, 16-01-2009 (fpd) - Die vom Grün-Abgeordneten Öllinger ausgegangene Hetze gegen den dritten Nationalratspräsidenten und zwei seiner geringfügig beschäftigten, parlamentarischen Mitarbeiter, hat linkslinke Elemente offenbar auf den Plan gerufen und zu einer Serie gefährlicher Drohungen geführt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wurde jetzt jedenfalls eingeschaltet, gibt heute FPÖ-Generalsekretär NRAbg. Harald Vilimsky bekannt. ****

Er, Vilimsky, erachte das Verhalten der beiden ersten Präsidenten in diesem Zusammenhang jedenfalls für unwürdig. So etwa begründe Präsidentin Prammer ihre Negativ-Aussagen zu Graf mit "ständig sich steigernder Vorwürfe", bleibe aber völlig schuldig, namhaft zu machen, worum es sich hier handeln solle. Faktum bleibe nämlich, dass es überhaupt keine neuen Vorwürfe gebe, so Vilimsky.

Lediglich nachgeplappert habe Neugebauer diesen Unsinn mit den Worten "Ich halte es für degoutant, wenn täglich neue Fakten auftauchen", kann aber auch nicht erklären, was er eigentlich damit meine. Dazu komme noch, dass "Arbeitnehmervertreter" Neugebauer mehr oder minder direkt die Entlassung der Mitarbeiter fordere und in diesem Zusammenhang von der "normativen Kraft des Faktischen" spreche. Was der Herr Arbeitnehmervertreter Neugebauer damit aber meine, vielleicht etwa ein Drohszenario für zwei geringfügig Beschäftigte, sei jedoch nicht nachvollziehbar, so Vilimsky. Dies alles sei ein letztklassiges Vorgehen, kritisiert der FPÖ-Generalsekretär.

Prammer bleibe bis heute auch eine Stellungnahme zum linksextremistischen Öllinger-Mitarbeiter Lukas Wurz schuldig. Immerhin habe dieser das "TATblatt" mitbegründet und sei viele Jahre bei dieser vom BVT als "linksextremistisch" eingestuften Postille tätig gewesen. Auch der Zusammenhang des "TATblattes" mit den Terrorangriffen von Ebergassing sei hinlänglich dokumentiert. Stelle dies für die Präsidenten des Hohen Hauses kein Problem dar, fragt Vilimsky. Prammer agiere hier offensichtlich rein parteipolitisch und schütze ihre linkslinken Freunde, selbst wenn diese vom BVT als "linksextrem" beurteilt werden.

Die mittlerweile gefährliche Hetze gegen Martin Graf, immerhin Träger des Großen Goldenen Ehrenzeichens der Republik Österreich, sowie seine beiden geringfügig beschäftigten Mitarbeiter ist jedenfalls umgehend einzustellen, fordert der FPÖ-Generalsekretär. (Schluß)

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