• 14.01.2009, 16:05:00
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"KURIER"-Kommentar von Magdalena Rauscher-Weber: "Kinder brauchen mehr"

Pröll legt eine familienfreundliche Steuerreform vor. Das reicht noch nicht.

Wien (OTS) - Als Finanzminister und ÖVP-Chef hat Josef Pröll eine
Doppelbelastung, um die er nicht zu beneiden ist - aber auch gute
Chancen, sich zu profilieren.
Es ist kein Zufall, dass das Finanzministerium die Steuerreform
genau dann fertig hat und in Begutachtung schickt, wenn das
ÖVP-Regierungsteam in Klausur geht. Da ist es einfach, den Teil der
Reform hervorzuheben, der vor allem den ÖVP-Wünschen entspricht.
Tatsächlich wird vielen Familien demnächst deutlich mehr Geld
bleiben. Aber dieses "15.Gehalt", wie die ÖVP es nennt, gibt es nur
für jene Eltern, die auch hohe Kosten haben. Der größte Brocken bei
der Familienentlastung ist - abgesehen von der allgemeinen
Tarifentlastung - die Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten.
Diese Maßnahme ist längst überfällig, kann aber nicht alles sein.
Denn das große Problem bei der Kinderbetreuung sind nicht nur die
hohen Kosten, es ist auch die Verfügbarkeit. Vor allem die
ÖVP-regierten Bundesländer waren bisher eher zurückhaltend, wenn es
um den Ausbau der Ganztags-Kindergärten und um die Ganztags-Schulen
ging.
Da gibt es noch viel Reform-Arbeit - weniger für den
Finanzminister, aber mehr für den ÖVP-Chef.

Rückfragehinweis:
KURIER
Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
innenpolitik@kurier.at
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