DER STANDARD-Kommentar "Ein prolongiertes Drama" von Petra Stuiber

Ausgabe vom 14.1.2009

Wien (OTS) - Innenministerin Maria Fekter kann sich nicht vorstellen, dass die Familie Zogaj samt illegal wieder eingereister Kinder "längerfristig" in Österreich bleiben wird. Sowohl für die Opposition als auch für die Medien ist das, so zynisch muss man das schreiben, eine gute Nachricht.
Damit wird ein weiteres Kapitel im Bleiberechts-Drama um die Flüchtlingsfamilie aus dem Kosovo geschrieben, das garantiert fette Schlagzeilen und herzzerreißende Fernsehbilder hergibt. Für die Familie selbst bedeutet das weitere Monate quälender Ungewissheit. So vorteilhaft sich die Telegenität Arigonas zunächst auswirkte, als sie gegen ihre Abschiebung kämpfte, so nachteilig ist der Hype um die Zogajs längerfristig gesehen - für sie selbst und für alle anderen Betroffenen, die sich nicht so spektakulär wehrten. Sie lehrt der Fall Zogaj vor allem: Medienpräsenz ist alles und kann sogar stramme Rechts-Ausleger in Ministerrang einbremsen. Und nach Rechtsstaatlichkeit kräht sowieso kein Hahn.
Den Zogajs ist nicht vorzuwerfen, dass sie jede Chance nützten, die sich bot. Aber jene, die ihnen mit teils fragwürdigen Methoden zu helfen versuchten, müssen sich die Frage gefallen lassen, ob hier nicht "gut gemeint" das Gegenteil von "gut" war. Dasselbe gilt für den ORF, dessen Kameras die bewegendsten Momente verlässlich heranzoomten.
Die größte Schuld trifft die Politik: Sie konnte sich bis heute nicht dazu durchringen, ein Fremdenrecht zu schaffen, das von einem humanitären Geist bestimmt ist, und Asylverfahren, die klar und transparent sind. Solange das nicht passiert, gibt es weiterhin Graubereiche - und weitere "Zogaj-Fälle".

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