Krainer: Schwerpunkte des Budget 2009 - Arbeitsplätze sichern, Menschen entlasten

Politik setzt Maßnahmen im Kampf gegen Konjunkturabschwung

Wien (SK) - "Mit dem Budgetprovisorium für 2009 werden
umfangreiche Maßnahmen gesetzt, um Arbeitsplätze in Österreich zu sichern und die heimische Wirtschaft zu stärken", erklärte SPÖ-Budgetsprecher Jan Krainer am Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Als Hauptziele für 2009 definierte Krainer den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, die Entlastung der Familien und das Setzen von Maßnahmen gegen die schwache Wirtschaftsentwicklung. Nach aktuellen Berechnungen des WIFO wird die österreichische Wirtschaft heuer um 0,5 Prozent schrumpfen. Die derzeitigen Prognosen erwarten heuer durchschnittlich 45.000 zusätzliche Arbeitslose, im Besonderen davon betroffen sind Frauen und Jugendliche. ****

"Wir müssen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten alle Anstrengungen unternehmen, damit Frauen im Arbeitsprozess bleiben und Jugendliche Chancen auf sichere Jobs erhalten", sagte Krainer anlässlich des heute stattfindenden Budgetausschusses im Parlament. Als weitere Schwerpunkte des Budget 2009 nennt Krainer die Entlastung der ArbeitnehmerInnen und der Familien sowie zukunftsorientierte Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Forschung.

"Die Menschen in unserem Land erwarten sich Antworten der Politik auf die angespannte wirtschaftliche Lage - das Budgetprovisorium 2009 umfasst die richtigen Schritte in die richtige Richtung:
zukunftsorientierte Investitionen in die Konjunktur, notwendige Maßnahmen vor allem für Frauen und Jugendliche und das Nutzen von Sparpotenzialen", erklärte Krainer. Die geänderte Ministerienstruktur nach der Nationalratswahl am 28. September 2008 machte es außerdem notwendig, dieses Budgetprovisorium zu erstellen, um den neuen MinisterInnen den notwendigen Handlungsspielraum zu geben. (Schluss) ps

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