Mellau-Damüls: Land hat Stellungnahme versandt

LR Schwärzler: Schlüssige und nachvollziehbare Darlegung der Situation

Bregenz (VLK) - Laut Landesrat Erich Schwärzler hat das Land Vorarlberg vergangenen Freitag (9. Jänner 2009) die Stellungnahme im Beschwerdeverfahren gegen die Schigebietszusammenlegung Mellau-Damüls an Brüssel erstattet. "Ich gehe davon aus, dass die in der Stellungnahme vorgenommene Darlegung der rechtlichen und verfahrensmäßigen Situation für den zuständigen EU-Ausschuss schlüssig und nachvollziehbar ist", erklärt Landesrat Erich Schwärzler.

Der Beschwerde liegt eine Petition zu Grunde, in der im Wesentlichen die Nichtdurchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die mit dem Schigebiets-Zusammenschluss bewilligten Infrastrukturmaßnahmen kritisiert wird. In der Stellungnahme des Landes wurde nun klargestellt, dass nach umfangreicher Prüfung des Sachverhaltes und der anzuwendenden Rechtslage - u.a. auch in Abstimmung mit dem Bund -die EU-Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung richtig umgesetzt wurde und der Schwellenwert von 20 Hektar für ein UVP-Verfahren richtlinienkonform und im vorliegenden Fall nach dem derzeitigen Informationsstand nicht erreicht worden ist.

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass im naturschutzrechtlichen Bewilligungsverfahren eine umfangreiche Alternativenprüfung stattgefunden hat und eine unabhängige, ökologische Bauaufsicht zur ständigen Überwachung des Baugeschehens im Hinblick auf die bewilligten Maßnahmen vorgeschrieben worden ist.

"Sollte es trotz der erwähnten Klarstellungen des Landes noch offene Fragen in Brüssel zur Rechtmäßigkeit der Schigebiets-Zusammenlegung von Mellau-Damüls geben, so ist das Land bereit, diese Fragen im Rahmen eines gemeinsamen Augenscheines abzuklären", betont Landesrat Erich Schwärzler.

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