Kunasek: Tagesbefehl als Bekenntnis des Versagens von Verteidigungsminister Darabos

Wien (OTS) - Für den steirischen FPÖ-NAbg. Landesparteisekretär Mario Kunasek, selbst Stabsunteroffizier, ist klar: "Das Bundesheer bleibt Stiefkind der Regierung. Darabos gibt sein Scheitern bei den Budgetverhandlungen sogar schon im Tagesbefehl zu."

Mit besonderer Betonung auf die "zügige Umsetzung der Bundesheerreform" habe Verteidigungsminister Darabos seinen Tagesbefehl anlässlich des Jahresbeginns begonnen. Für Kunsasek, Mitglied im Landesverteidigungs-Ausschuss, ist das eine Verdrehung der Tatsachen: "Eine zügiges Voranschreiten der Bundesheerreform war weder im vergangenen noch in den Jahren davor gegeben!"

"Die horrenden Budgetdefizite verhindern eine wirklich rasche Durchführung der Reform. Bereits in den vergangenen Jahren hatte das Bundesheer immer wieder mit Budgetkürzungen zu kämpfen. Diese Defizite spürt man auch in der Geschwindigkeit der Umsetzung der Bundesheerreform. Wäre mehr Budget vorhanden, würde dieser auch nichts im Wege stehen", geht Kunasek dem Problemen auf den Grund.

Auch in Zukunft würden sich diese Missstände nicht ändern. Kunasek verdeutlicht: "Die finanziellen Mittel werden auch künftig nicht vorhanden sein. Das Scheitern der Budgetverhandlungen gibt Verteidigungsminister Darabos schon im Tagesbefehl zu." Darabos habe darin betont, dass "in budgetärer Sicht auch im neuen Jahr keine Bäume in den Himmel wachsen werden" und gebe die Schuld dafür der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Zu befürchten sei, dass das Bundesheer auch heuer wieder das Stiefkind der österreichischen Politik bleiben werde, so Kunasek. Zudem sei ein Antrag der FPÖ für ein angemessenes Landesverteidigungsbudget von beiden Regierungsparteien abgelehnt worden - ein Zeichen, "welchen Stellenwert das Bundesheer trauriger weise offenbar für unsere Regierung einnimmt". Die FPÖ hingegen, verspricht Kunasek, werde auch 2009 - wie auch schon in Vergangenheit - weiterhin für ein funktionierendes und sicheres Bundesheer einsetzen.

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