Neues Volksblatt: "Rot und Blau" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 12. Jänner 2009

Linz (OTS) - Der Umgang von Werner Faymann mit der Frage, wie es seine Partei in Bezug auf eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hält, beweist vor allem eines: Das Rätselraten, wofür der SPÖ-Parteiobmann eigentlich steht, hat seine Berechtigung. Ist er nun für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ oder dagegen? Wenn Faymann auf diese Frage nur sagt, niemand in der Partei habe "die Wahrheit gepachtet" und dass es im Zugang unterschiedliche Varianten gebe, dann lässt das an Eindeutigkeit mehr als zu wünschen übrig. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Es geht nicht darum, ob die SPÖ mit der FPÖ kooperieren kann oder darf. Sondern es geht darum, dass Faymann so tut, als hätten die Bundes-SPÖ und die roten Länderorganisationen nichts miteinander zu tun. Bei so viel Wendigkeit heißt es für den derzeitigen Koalitionspartner ÖVP mehr als auf der Hut zu sein. Faymanns smartes Lächeln ist jedenfalls noch keine Garantie für jenen fairen Umgang miteinander, dem sich die Regierungsparteien verschrieben haben. Abgesehen davon muss sich die FPÖ auch überlegen, wie sie ihr Verhältnis zur SPÖ gestaltet. Im Bund ausgegrenzt zu werden, aber in den Ländern den roten Fürsten den Steigbügel halten zu dürfen, ist wohl keine attraktive Rolle.

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