Strache. Faymanns "konsequente Berechenbarkeit" liegt in konsequenter Untätigkeit

FPÖ für Arbeitsplatzprämie

Wien (OTS) - Die SPÖ habe den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit schon bisher nicht einmal halbherzig geführt, meinte FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zu den Aussagen von Bundeskanzler Faymann bei der SPÖ-Präsidiumsklausur. Auch jetzt gebe es nur großspurige Ankündigungen. Wenn Faymann seine Art der Politik mit "konsequenter Berechenbarkeit" charakterisiere, liege er nicht einmal falsch. Denn er und die SPÖ seien konsequent untätig.

Die FPÖ habe bereits zahlreiche Konzepte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit auf den Tisch gelegt, erinnerte Strache. Diese müsse man nur umsetzen. Die bisherigen "Konjunkturpakete" der Bundesregierung seien hingegen bestenfalls Paketchen gewesen, Tropfen, die bereits verdampft wären, bevor sie den heißen Stein überhaupt erreicht hätten.

Strache sprach sich in diesem Zusammenhang erneut für die Schaffung einer Arbeitsplatzprämie aus. Unternehmen, die 2009 neue Arbeitsplätze schaffen würden, sollten unterstützt werden und bis zu 20 Prozent der Bruttolohnsumme als Unterstützung erhalten. Dies wäre ein wirksamer Anreiz, um Beschäftigung zu schaffen.

Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit müsse entschlossen geführt werden, betonte Strache, der das Vorgehen der Bundesregierung als unverantwortlich lasch bezeichnete. SPÖ und ÖVP hätten die Massenzuwanderung forciert und die KMU ausgehungert. Dies räche sich nun.

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