SPÖ-Präsidiumsklausur: Schmied - Allein 2009/2010 600 Millionen Euro für Schulbauten

Bis 2013 4.300 zusätzliche Lehrer - Bildungsinvestitionen haben große wirtschaftspolitische Bedeutung

Salzburg (OTS) - Massive Investitionen in Schulbauten und tausende neue Arbeitsplätze für Lehrer, das hat Bildungsministerin Claudia Schmied heute Samstag anlässlich der SPÖ-Präsidiumsklausur in Salzburg angekündigt. Allein 2009 bis 2010 werden 600 Millionen Euro in Schulbauten investiert und bis 2013 werden netto rund 4.300 zusätzliche LehrerInnen beschäftigt sein. Damit werden eine "höhere Bildung für mehr junge Menschen" und auch "große, direkte arbeitsmarktpolitische Effekte" sichergestellt, so Schmied. ****

Alleine 2007/2008 ist es bereits gelungen, netto 1.500 neue Lehrer aufzunehmen. Im laufenden Schuljahr 2008/2009 kommen noch einmal 800 Lehrer dazu. "Bildungspolitische Maßnahmen haben große Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt - das sind sichere, konjunkturunabhängige Arbeitsplätze", betonte Schmied. Gleichzeitig beugen diese neuen Arbeitsplätze auch für die Zukunft vor: Denn Maßnahmen in der Bildung sichern die Zukunft unserer Kinder und wirken damit doppelt gegen Arbeitslosigkeit.

Schmied betonte auch den Stellenwert der kostenlosen Berufsmatura - schließlich dürfe "kein Potential in der Gesellschaft unausgeschöpft bleiben". Derzeit bereiten sich 2.000 Lehrlinge kostenlos auf die Matura vor. Im berufsbildenden Schulwesen wird es überdies bis 2013 8.300 zusätzliche Plätze geben.

Die Bildungspolitik ist ein zentrales Anliegen der SPÖ, weil Bildungspolitik nicht für die Chancengerechtigkeit, sondern auch für die Wirtschaftspolitik maßgebliche Bedeutung hat, erklärte Schmied. Vor diesem Hintergrund begrüßte Schmied den Umstand, dass es noch im Sommer 2008 gelungen ist, das große Bildungspaket (z.B. kleinere Klassen, Bildungsstandards) im Parlament zu verabschieden. Denn damit sei die "Ausfinanzierung der Projekte" sichergestellt, betonte die Bildungsministerin. Neben dem großen Schulinfrastrukturprogramm (über die einzelnen Standorte wird in den nächsten 14 Tagen entschieden) haben jetzt auch das verpflichtende Kindergartenjahr Priorität. Hier wird Schmied in enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern bis Jahresmitte den Bildungsplan erarbeiten.

Was es für ein leistungsstarkes Bildungssystem auch brauche, sei eine neue, moderne LehrerInnenausbildung. Noch im Jänner werde sie gemeinsam mit Minister Hahn den Startschuss für die Konzepterstellung zur gemeinsamen Ausbildung für alle im Lehrberuf Tätigen geben. Auch das neue Dienstrecht sei ein "großes Vorhaben", wo es "eine große Chance durch die Alterspyramide" gebe. Froh zeigte sich Schmied über den großen Zuspruch für die Neue Mittelschule.

Großes öffentliches Engagement für Kunst und Kultur

Aber auch die Investitionen in den Kunst- und Kulturbereich haben starke Beschäftigungseffekte, so Schmied, die klarmachte, dass hier über Jahre nicht investiert wurde. Sie werde dies auch in die Budgetverhandlungen einbringen und dabei auf die beschäftigungspolitischen Wirkungen hinweisen. Auch seien Sanierungsinvestitionen etwa in die Salzburger Festspielhäuser "schon aus Sicherheitsgründen unumgänglich". Für die Kulturhauptstadt Linz gebe es "großes öffentliches Engagement, nämlich 65 Millionen Euro für Linz 09", so Schmied abschließend. (Schluss) mb

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