Neues Volksblatt: "Peanuts" (von Werner Rohrhofer)

Ausgabe vom 10. Jänner 2009

Linz (OTS) - Wir haben eine rot-schwarze Bundesregierung, die ihre Arbeit aufgenommen hat. Unter sicher nicht leichten äußeren Bedingungen, angesichts der weltweiten Finanzkrise und des deutlich erkennbaren Konjunkturabschwungs. Aber diese äußeren Bedingungen kann sich eine Regierung nicht aussuchen und in so einer Situation zu handeln und das Richtige zu tun, dazu wurde die Regierung gewählt. Und wie sie das macht, danach wird sie spätestens bei der nächsten Wahl beurteilt.
Soweit, so klar.
Und was ist mit der Opposition?
In der Demokratie kommt einer Opposition grundsätzlich eine wichtige Bedeutung zu. Sie hat die Arbeit der Regierung zu prüfen, auch kritisch zu beurteilen und allenfalls Alternativen zu präsentieren. So gesehen hat eine Opposition auch ein gerüttelt Maß an Mitverantwortung am Gesamten der Politik in einer Legislaturperiode. Was sich allerdings derzeit im Bereich der Opposition abspielt, ist weit von einem Wahrnehmen der erwähnten Mitverantwortung entfernt. Das BZÖ ist nach dem Tod von Jörg Haider weiterhin paralysiert. Und FPÖ und Grüne lustwandeln im politischen Schrebergärtlein. Schwierige Zeiten? Wurscht! Es lebe die Politik der Peanuts.

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