SPÖ-Präsidiumsklausur: Bures - 50.000 Arbeitsplätze werden durch Investitionen in Schiene und Straße gesichert

Wirtschaftprognosen "sehr ernst nehmen und nicht hinnehmen" - BMVIT setzt rasch Maßnahmen, die Beschäftigung sichern und Infrastruktur fit fürs 21. Jahrhundert machen

Salzburg (SK) - Infrastrukturministerin Doris Bures betonte heute, Freitag, anlässlich der Klausur des SPÖ-Bundesparteipräsidiums, dass seitens des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) "bis 2013 die höchsten Investitionen der Zweiten Republik vorgenommen werden - insgesamt werden einschließlich der Konjunkturpakete 20 Milliarden Euro in eine moderne Infrastruktur investiert". Durch dieses Investitionsvolumen würden "50.000 Arbeitsplätze abgesichert, durch das zusätzliche Konjunkturpaket, das wir geschnürt haben, kommen noch einmal 5.400 Beschäftigte dazu", erklärte Bures. ****

Insgesamt setze das BMVIT damit "rasch Maßnahmen, die hohe Beschäftigungseffekte haben, den Wirtschaftsstandort Österreich massiv stärken und die Infrastruktur fit für das 21. Jahrhundert machen". Für die SPÖ sei es "zentrale Aufgabe, die vorliegenden Wirtschaftprognosen sehr ernst zu nehmen, aber nicht hinzunehmen", so Bures bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Werner Faymann und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek.

Pro Jahr investiere das BMVIT im Schnitt 2,9 Milliarden Euro, die für moderne Bahnstrecken, für die Sanierung von Bahnhöfen und Haltestellen, aber auch für die Sanierung des Straßennetzes verwendet werden, so Bures. Zusätzlich würden auch jene Projekte vorgezogen, die hohe Beschäftigungseffekte haben, schließlich sei "rasche Hilfe doppelte Hilfe". Damit würden zusätzlich 5.400 Arbeitsplätze gesichert, so Bures, die klarmachte, dass "alle Projekte, die in Baureife sind, so rasch wie möglich umgesetzt werden".

Im Bereich der Schiene würden in dieser Legislaturperiode 10,7 Milliarden Euro investiert - u.a. werden damit Großprojekte (z.B. Hauptbahnhof Wien, Lainzer Tunnel, Hauptbahnhof Salzburg) realisiert. Zudem werden damit Lückenschließungen vorgenommen. Und zusätzlich zu den bereits auf Schiene befindlichen Projekten würden mit dem Konjunkturpaket, das rund 700 Millionen Euro ausmache, österreichweit 50 Kleinbahnhöfe saniert sowie Haltestellen und Langsamstrecken modernisiert. Ganz wichtig sei aber auch die rasche Fortsetzung des Programms "Sichere Bahn", bei dem es vor allem um die Entschärfung gefährlicher Eisenbahnkreuzungen geht. Hier werden rund 25 Eisenbahnkreuzungen mit hohem Gefahrenpotential entschärft, so Bures.

Investitionen haben sehr positive beschäftigungs- und wirtschaftspolitische Auswirkungen

Mit all diesen Investitionen würden neben der Sicherung von Arbeitsplätzen auch Werte für Generationen geschaffen, so Bures: "Mit konkreten Projekten zeigen wir, dass wir rasch handeln und für den Wirtschafsstandort Österreich sorgen". Für die Infrastrukturministerin ist damit klar: "Wenn wir unsere Maßnahmen umsetzen, wird das die nächsten Jahrzehnte für Österreich beschäftigungs- und wirtschaftspolitisch positive Auswirkungen haben".

Durch die großen Investitionen in die Infrastruktur werde auch für bessere Mobilität gesorgt - ein Umstand, der besonders Frauen zugute kommt, die laut Untersuchungen in höherem Maße als Männer Gebrauch vom öffentlichen Verkehr machen. Durch verbesserte Mobilität werde außerdem die Erreichbarkeit der Arbeitsplätze gesichert, davon wiederum profitierten Frauen und Männer gleichermaßen, so Bures, die ebenso wie Bundeskanzler Werner Faymann, Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Staatssekretär Josef Ostermayer mit der Bahn zum Tagungsort angereist waren. (Schluss) mb

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