Faymann: Unser Gegner ist die Arbeitslosigkeit

SPÖ definiert klare Antworten auf schwache Wirtschaftsentwicklung - SPÖ bereitet sich auf allen Ebenen auf große wirtschaftliche Herausforderungen 2009 vor

Salzburg (SK) - Gemeinsam und auf allen Ebenen gegen Arbeitslosigkeit kämpfen und neue Armut verhindern - das ist die Antwort der SPÖ auf die zuletzt deutlich nach unten korrigierten Wirtschaftsprognosen. "Unser Gegner ist die Arbeitslosigkeit", sagte Bundeskanzler Werner Faymann bei der Präsidiumsklausur der SPÖ am Freitag in Salzburg. ****

Österreich steht am Beginn eines Jahres großer Herausforderungen. Nach den letzten aktuellen Erwartungen des Wifo wird die österreichische Wirtschaft heuer um 0,5 Prozent schrumpfen. Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny hat zuletzt erklärt, das Minus könnte auch ein Prozent ausmachen. Die derzeitigen Prognosen erwarten heuer durchschnittlich 45.000 zusätzliche Arbeitslose. Frauen und Jugendliche sind besonders betroffen. Die SPÖ hat daher die Mitglieder ihres Bundesparteipräsidiums zu einer zweitägigen Klausurtagung eingeladen.

"Die Maßnahmen und Zeitpläne liegen am Tisch. Wichtig ist es jetzt, Versprochenes zu halten und termingerecht umzusetzen. Das wird die Wirtschaft entscheidend stärken. Wir kennen die internationalen Entwicklungen, die auf uns zukommen werden, heute noch nicht. Daher müssen wir unsere Maßnahmen laufend überprüfen", sagte Faymann am ersten Tag der Klausur: "Wir müssen Sparpotenziale nutzen, wo es möglich ist. Dann können wir, wenn es wo notwendig werden sollte, nachbessern", so Faymann.

Ziel der SPÖ für 2009 sind gemeinsame Kraftanstrengungen auf allen Ebenen. Gezielte Investitionen in die Konjunktur sollen der drohenden Arbeitslosigkeit möglichst entgegenwirken. Gleichzeitig will die SPÖ alles daransetzen, dass jene, die ihren Job dennoch verlieren, die individuell beste Chance haben, rasch wieder einen Arbeitsplatz zu bekommen.

"Gerade jetzt haben viele Menschen Sorge, unverschuldet den Job zu verlieren und in die Armut abzurutschen. Deshalb haben wir uns entschieden, mit den beiden Konjunkturpaketen, der Steuerreform und vielen begleitenden Maßnahmen wie etwa neuen Wegen in der Kurzarbeit sowie auf Ebene der Länder und Gemeinden dagegenzuhalten. Wir werden alles unternehmen, damit die Menschen nicht um ihre Zukunft fürchten müssen", erklärte Faymann.

Die vorgezogene Steuerreform bringt heuer 2,7 Mrd. Euro Entlastung -vor allem für den Mittelstand. 2,2 Mrd. Euro fließen in die Senkung der Lohn- und Einkommenssteuer, 500 Mio. Euro in die Entlastung der Familien. Ziel ist es, Frauen, die von der Krise besonders betroffen sind, im Erwerbsleben zu halten. Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit unternimmt die Regierung alle Anstrengungen, um die abgegebene Ausbildungsgarantie einzuhalten.

Bei der Klausur sollen nun die weiteren Vorbereitungen auf allen Ebenen forciert werden. "Die gemeinsame Kraftanstrengung von Sozialpartnern, Bund, Ländern und Gemeinden ist die Grundvoraussetzung, um die kommenden Herausforderungen zu bewältigen", so Bundeskanzler Faymann. (Schluss) ps/mp

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