Branchengespräch Automobilsektor

Wien (OTS) - Auf Einladung der österreichischen Bundesregierung fand am 8. Jänner 2009 im Bundeskanzleramt ein hochrangig besetztes Branchengespräch zum Automobilsektor statt. Vertreter der Fahrzeugindustrie und des Autohandels nahmen an dem Gespräch ebenso teil wie Sozialpartner, AMS und Wirtschaftsforschungsinstitute (WIFO, IHS, Oliver Wyman München). Die Bundesregierung wurde durch Bundeskanzler Faymann, Finanzminister Pröll, Infrastrukturministerin Bures, Wirtschaftsminister Mitterlehner, Sozialminister Hundstorfer und Wissenschaftsminister Hahn vertreten.

Der automotive Sektor umfasst in Österreich etwa 700 Betriebe mit insgesamt über 175.000 Beschäftigten und trägt mit einem Produktionsvolumen von EUR 23,5 Mrd. wesentlich zur österreichischen Wirtschaftsleistung bei. 44.000 ArbeitnehmerInnen sind in der Herstellung von KfZ und Kraftwagenteilen tätig und beinahe 80.000 im KfZ-Handel und in Reparaturwerkstätten. Im Branchengespräch wurde festgehalten, dass die gegenwärtige Konjunkturflaute keine spezifische Krise der österreichischen Automobilbranche im Besonderen darstellt, sondern die gesamte Volkswirtschaft betrifft. So betrifft der Zuwachs der Arbeitslosigkeit von 21.841 Menschen im Dezember 2008 gegenüber dem Vorjahr vor allem den Bereich der Arbeitskräfteüberlassung (+6.896) und die Industrie (+5.688). Im Rahmen der Industrie verzeichnete der Bereich der Herstellung von Kraftwagen und KfZ-Teilen einen Zuwachs von 552 Arbeitslosen.

Die Antwort der Wirtschaftspolitik auf die Eintrübung der Konjunkturentwicklung muss eine breite sein und könne sich nicht auf einzelne Branchen beschränken. Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung verfolgt daher folgende Ziele:

1. Sicherung der Finanzierungsbasis von Unternehmen.
Das Bankenpaket ermöglicht die staatliche Stützung des Eigenkapitals von Banken im Ausmaß von bis zu Euro 15 Mrd. unter anderem mit der Auflage, dass der Wirtschaft und den Haushalten ausreichend Kredite zur Verfügung gestellt würden. Zusätzlich wurden mit dem Konjunkturbelebungsgesetz 2008 die Haftungsrahmen des Garantiegesetzes und des KMU-Fördergesetzes in Summe von 2,925 Mrd Euro auf 5,225 Mrd Euro erhöht.

2. Stärkung von Investitionen in Innovation und Technologie. ERP-Kredite für Investitionen (Euro 600 Mio. je 2009 und 2010), darunter insbesondere für Kleinstunternehmen (Euro 50 Mio. pro Jahr) stehen bereits zur Verfügung. EIB-Kredite für KMUs (Euro 100 Mio.) und für Innovation und Forschung (Euro 100. Mio.) werden demnächst freigegeben. Im Rahmen der wirtschaftsnahen Forschungsförderung werden der FFG zusätzlich Euro 33 Mio. zur Verfügung stehen. Bereits bestehende Fördermaßnahmen für Innovation und F&E im Automobilsektor gibt es im Ausmaß von Euro 35 Mio.

3. Menschen in Beschäftigung halten und Arbeitslosen helfen.
Im Rahmen der regionalen Beschäftigungsoffensive (2009: Euro 40 Mio., 2010: Euro 40 Mio.) werden Unternehmens-Projekte gefördert, die Arbeitsplätze schaffen. Die AMS-Mittel zur Ausbildung von Arbeitslosen (v.a. Qualifizierung von Frauen) werden um Euro 35 Mio./Jahr aufgestockt. Durch die Flexibilisierung der Kurzarbeit soll mehr Spielraum in Arbeitszeitgestaltung und Dauer der Kurzarbeit erreicht werden. Es ist ein Anliegen der Bundesregierung, Kurzarbeit und Qualifizierung durch innerbetriebliche und/oder externe Schulungen zu kombinieren. Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren, sollen die Möglichkeit erhalten, in erweiterten Arbeitsstiftungen (Branchenstiftungen, Regionalstiftungen, Insolvenzstiftungen) neue Qualifizierungen zu erwerben, um ehestmöglich wieder ins Erwerbsleben eintreten zu können.

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