Autogipfel: Vilimsky für Abschaffung der NoVA und/oder temporäres Aussetzen der KFZ-Steuer

Maßnahmenpaket als Rettungsschirm für die rund 350.000 Menschen im österreichischen Automobilsektor

Wien, 08-01-2009 (fpd) - Für die Abschaffung der Normverbrauchsabgabe - ohnehin ein österreichisches Kuriosum in der EU - und/oder das temporäre Aussetzen der KFZ-Steuer sprach sich FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Harald Vilimsky anlässlich des heutigen Autogipfels im Bundeskanzleramt aus. ****

In Österreich seien immerhin um die 350.000 Menschen in Produktion, Handel und Reparatur von Kraftfahrzeugen beschäftigt. 70.000 davon direkt im Fahrzeughandel und Gewerbe. Genauso wie SPÖ und ÖVP ihren parteinahen Bankdirektoren einen generösen Rettungsschirm in Form von 15 Milliarden Euro Partizipationskapital zur Verfügung gestellt haben, müsse es auch für den österreichischen Autosektor einen wirksamen Rettungsschirm geben, sonst knallt dieser in der internationalen Finanzkrise mehr oder minder ungebremst auf den Boden.

Der Neuwagenverkauf müsse unbedingt angekurbelt werden. Dies könne aber weder durch wortreiche Beteuerungen der Politik noch durch kurzfristige Rabattaktionen des Handels nachhaltig abgesichert werden. Es benötige spürbare Anreize für den potentiellen Käufermarkt, also Verbilligungen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, die NoVA, die ohnehin nur ein Ersatz für die vor vielen Jahren weggefallene Luxussteuer gewesen sei, endlich abzuschaffen, fordert Vilimsky. Dies würde zu einem sofortigen Verbilligungspotential von rund 10 Prozent im Schnitt führen. Das temporäre Aussetzen der Kfz-Steuer könne zusätzlich Impulse schaffen, um den heimischen Autosektor durch diese sehr schwierige Zeit zu bringen.

Es braucht jetzt Nägel mit Köpfen. Rote und schwarze Beschwichtungspillen von Faymann und Pröll seien das Letzte, das der heimische Autosektor beim heutigen Gipfel braucht. SPÖ und ÖVP können sich bei der Abschaffung der NoVA oder dem temporären Aussetzen der Kfz-Steuer nicht einmal auf die EU ausreden, denn im nationalen Verantwortungsbereich wären dies zwei sehr wirksame Maßnahmen, den österreichischen Autosektor erfolgreich durch die internationale Finanzkrise zu bringen, so Vilimsky. (Schluss) hn

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