Mölzer: BZÖ ist kein ernstzunehmender Partner für Europas Rechtsdemokraten und EU-Skeptiker

Scheibner beschimpft andere patriotische Parteien als "Rechtsextremisten" und unterliegt offenbar dem Irrtum, bei EU-Wahl 2009 mit EU-weiter Liste antreten zu können

Wien (OTS) - Wenn der orange Interimsobmann Herbert Scheibner hinsichtlich der Europawahl im kommenden Juni von einer "internationalen Kooperation" des BZÖ spricht, dann dürfte der Wunsch Vater des Gedankens sein, meinte der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. "Denn die FPÖ ist jene Partei in Österreich, die grenzüberschreitende Kontakte zu anderen patriotischen Parteien wie der Lega Nord, der Dänischen Volkspartei oder dem Vlaams Belang pflegt. Und wenn Scheibner rechtsdemokratische Parteien anderer EU-Länder als ‚irgendwelche Rechtsextremisten" verunglimpft, dann wird deutlich, daß das BZÖ für andere patriotische Bewegungen kein ernstzunehmender Partner ist", betonte Mölzer.

Daher stelle sich, so der freiheitliche EU-Mandatar, die Frage, mit wem das BZÖ überhaupt zusammenarbeiten wolle. "Möglicherweise streckt Scheibner die orangen Fühler in Richtung Libertas-Bewegung des irischen Millionärs Declan Ganley aus. Ob aber das BZÖ für Ganley ein Partner sein kann, ist mehr als fraglich. Denn immerhin hat 2005 im Nationalrat der orange Parlamentsklub mit Begeisterung für die EU-Verfassung gestimmt, die im wesentlichen mit dem Vertrag von Lissabon identisch ist", erklärte Mölzer.

Weiters meinte der freiheitliche Europaparlamentarier, er gewinne immer mehr den Eindruck, das BZÖ klammere sich mangels Erfolgsaussichten bei der Europawahl an EU-weite Listen. "Aber diesem Irrtum ist schon der verstorbene BZÖ-Gründer Jörg Haider erlegen. Es gibt zwar die Möglichkeit, EU-weite Parteien zu gründen. Bei Europawahlen können sie aber nicht schon 2009, sondern erst 2014 antreten", schloß Mölzer.

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