Kapeller: Auch am Ende des Jahres von den Grünen nichts Neues zum öffentlichen Verkehr

Mit unsachlicher Kritik wird von eigenen Versäumnissen abgelenkt

Linz (OTS) - "Auch am Ende des Jahres 2008 kommt von den Grünen in Sachen öffentlicher Verkehr nichts Neues. Sie werden ein letztes Mal vor dem Jahreswechsel munter, um mit unsachlicher und unseriöser Kritik von ihren eigenen Versäumnissen in der Verkehrspolitik abzulenken", stellt SP-Verkehrssprecher LAbg. Helmut Kapeller zu den heutigen Aussagen von Gabriela Moser und Günther Trübswasser fest.

Es sei geradezu grotesk, wenn ÖVP und Grüne dem Ressort für öffentlichen Verkehr laufend die Budgetmittel kürzen, ständig neue Studien zur Verzögerung von wichtigen Projekten in Auftrag geben und konkrete Maßnahmen für eine Verbesserung des öffentlichen Verkehrs im Großraum Linz wie den Regio-Liner aus parteitaktischen Gründen blockieren und dann lautstark nach immer neuen Verkehrskonzepten schreien, deckt Kapeller einmal mehr die Doppelbödigkeit der grünen Kritik auf.

Wie sonst ist es zu erklären, dass die Grünen im Bund bei der Nationalratssitzung am 26. September beantragt haben, der Bund solle 50% der Kosten für dieses innovative Verkehrsprojekt übernehmen, während im Land der Regio-Liner herausgestrichen wurde. "Es ist mehr als bedauerlich, dass die Grünen die Interessen des öffentlichen Verkehrs und damit aller Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, die darauf angewiesen sind, für durchschaubare politische Spielchen hintan stellen", so Kapeller. Der Regio-Liner, eine moderne Kombination aus Regional- und Straßenbahn ist ein wichtiges Infrastruktur-Projekt, das nicht nur für den Großraum Linz interessant ist und das von allen Landtagsparteien unterstützt werden sollte. Daran werde sich zeigen, ob die Grünen den Öffentlichen Verkehr mit seinen wichtigen Funktionen zur Unterstützung der PendlerInnen sowie im Natur- und Umweltschutz tatsächlich ernst nehmen - sonst werden sie endgültig unglaubwürdig.

Obwohl Schwarz-Grün dem öffentlichen Verkehr im Jahr 2007 gegenüber 2004 unglaubliche 24,56 Mio. Euro entzogen hat und der Straßenbau finanziell wie personell bevorzugt wird, ist Oberösterreich das Bundesland mit dem innovativsten öffentlichen Verkehr und verzeichnet von allen Bundesländern die höchsten Zuwächse bei den Fahrgastzahlen.

Bemerkenswert sei auch, so Kapeller, dass die Grünen keinen Umweltgipfel verlangen - immerhin fällt der Umweltschutz in ihr Ressort - wohl aber einen Gipfel zum Thema Verkehr, für den sie nicht zuständig sind.

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