Land Oberösterreich stärkt Ordensspitäler

Neuer Vertrag beendet weitestgehend die finanzielle Ungleichbehandlung der Ordensspitäler mit anderen Spitalsträgern

Linz, 19.12.08 (KAP) Die finanzielle Benachteiligung von Ordensspitälern wird jetzt in Oberösterreich durch einen neuen Vertrag zwischen dem Land und den konfessionellen Krankenhäusern weitestgehend beseitigt. Darin ist festgelegt, dass das Land seine finanziellen Leistungen zur Deckung der Betriebsabgänge bei den Ordensspitälern erhöht. Bislang mussten die Orden als Spitalsträger vier Prozent der Abgänge aus eigenen Mitteln zuschießen, weil etwa ihre Leistungen im stationären Bereich anders vergütet worden sind, als gleiche Leistungen von Spitälern im Landeseigentum.

Der Betriebsabgang bezeichnet den Verlust, den ein Spital durch das Ungleichgewicht von Einnahmen und Ausgaben erwirtschaftet. Bei den oberösterreichischen Ordensspitälern wird sich der Betriebsabgang laut Vorausberechnung für das kommende Jahr auf rund 227 Millionen Euro belaufen. Bislang deckt das Land Oberösterreich den Abgang zu 96 Prozent aus dem Budget ab, vier Prozent müssen die Orden selbst aufbringen.

In einem Stufenplan wird nun dieser von den Orden selbst aufzubringende Anteil bis zum Jahr 2013 auf ein Prozent gesenkt. Nach derzeitigem Stand entspricht das rund fünf Millionen Euro pro Jahr. Im Vertrag ist zudem festgelegt, dass die Ordenskrankenhäuser zusätzlich 50 Millionen Euro vom Land für Investitionsmaßnahmen bekommen.

Im Gegenzug wird in dem Vertrag auch die Absprache über die Weiterentwicklung der Ordensspitäler und die Budgetplanung zwischen Land und konfessionellen Spitälern festgeschrieben. Der Landesrechnungshof kann die Gebarung überprüfen.

In Oberösterreich werden 43 Prozent aller Krankenhaus-Patienten von Orden behandelt. Gemessen an der Bettenanzahl sind die Orden der größte Krankenhausträger in dem Bundesland. 230.000 Patienten werden jährlich stationär aufgenommen, rund 500.000 Menschen lassen sich in den Ambulanzen der Ordensspitälern behandeln.

IHS-Studie: Ordensspitäler arbeiten effizienter

Die österreichischen Ordensspitäler drängen seit langem auf Reformen im Bereich der öffentlichen Spitalsfinanzierung. Erst im vergangenen Sommer wurde eine Studie des Instituts für Höhere Studien (IHS) veröffentlicht, die belegte, dass Ordensspitäler effizienter arbeiten als andere Krankenhäuser, bei der Finanzierung aber benachteiligt werden. Es gebe etwa keine kostengerechte Bezahlung für stationäre und ambulante Spitalsleistungen, das System sei völlig intransparent und es existierten "zehn unterschiedliche Regelungen für neun Bundesländer". (ende)
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