SP-Bacher-Lagler: Wien kämpft in vorbildlicher Weise gegen Wirtschaftskrise!

Wien (spw-k) - "Wien ist mit einem umfassenden Maßnahmenpaket
gegen die Wirtschaftskrise aktiv geworden. Vizebürgermeisterin Brauner hat postwendend reagiert und nicht nur umfangreiche finanzielle Maßnahmen gesetzt, sondern ist auch mit den unterschiedlichsten Entscheidungs- und MeinungsträgerInnen sowie ausgewiesenen ExperInnen in den Dialog getreten", stellte Freitag SP-Gemeinderat Norbert Bacher-Lagler eingangs seines Debattenbeitrages in der Aktuellen Stunde im Wiener Gemeinderat zum Thema "Wiens Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise" fest.

Bacher-Lagler listete in der Folge die einzelnen Maßnahmen auf, wies auf das spezielle Konjunkturpaket der Stadt hin, in dessen Rahmen vier Schwerpunkte, "Beschäftigung sichern/Arbeitsmarkt fördern", "Mehr Wirtschafts-, Technologie und Forschungsförderung, "Stärkung der Infrastruktur", "Investitionen in den Klimaschutz/Energieeffizienz" gesetzt worden wären. Bacher-Lagler:
"Derzeit arbeitet die Stadt in Abstimmung mit dem Bund an einem weiterführenden Maßnahmenpaket, damit entsprechende Synergieeffekte erzielt werden können. Dabei steht immer der Faktor Beschäftigungswirksamkeit im Mittelpunkt", betonte der Mandatar.

Der Redner wies zudem auf die Intentionen der Stadt im Rahmen von Gesprächen mit den Banken und Sozialpartnern hin, durch besondere Maßnahmen seitens des Bankenbereiches den Klein- und Mittelbetrieben sowie JungunternehmerInnen günstige Kredite zur Verfügung zu stellen. Bacher-Lagler: Jedes Konjunkturpaket nützt nichts, wenn die Banken keine Kredite vergeben".

Nicht zuletzt erläuterte Bacher-Lagler die durch das Budget der Stadt im kommenden Jahr zu erwartenden zusätzlichen Impulse für die Wirtschaft. "Für 2009 sind 4,4 Milliarden Euro für nachfragewirksame Ausgaben vorgesehen. Allein im regulären Budget steigen diese um 573 Millionen Euro, womit die Stadt zusätzlich die Massenkaufkraft schafft. Gleichzeitig ist eine massive Ausweitung der Budgetbereiche Wirtschaftsförderung (plus 30,18 Prozent), Soziales (plus 19,65 Prozent) und Gesundheit (plus 11,66 Prozent) vorgesehen". Durch die Investitionen von Wiener Wohnen, so der Gemeinderat weiter, sichere Wien 23.000 Arbeitsplätze. Durch die Wohnbauförderung würden insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro Investitionen in der Bauwirtschaft ausgelöst. Die Maßnahmen der Stadt bedeuten Stabilisierung des Arbeitsmarktes, Geld für die Wirtschaft und sie unterstreichen, dass die Bevölkerung auch in Zukunft mit der SPÖ-Stadtregierung rechnen kann", schloss Bacher-Lagler. (Schluss)

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