Indexanpassung - SP-Oxonitsch: "Wirtschaftliche Notwendigkeit mit sozialem Augenmaß!"

Grazer ÖVP und Grüne haben erst kürzlich knapp sechsprozentige Gebührenerhöhung für Kanal und Müll beschlossen

Wien (SPW-K) - "Um Investitionen in die Infrastruktur zu sichern, sind Indexanpassungen von Gebühren eine wirtschaftliche Notwendigkeit. Das sehen auch ÖVP und Grüne in der Stadt Graz so, denn sie haben erst kürzlich eine knapp sechsprozentige Gebührenerhöhung für Kanal und Müll beschlossen - und dass, obwohl die GrazerInnen beispielsweise für die Müllabfuhr bereits jetzt über 200 Euro pro Jahr mehr bezahlen als die WienerInnen", reagierte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch auf Aussagen der Opposition zum Thema Valorisierung. "Deshalb sind die Aussagen von ÖVP und Grünen in Wien zu diesem Thema besonders scheinheilig: Sie messen hier mit zweierlei Maß!"

Wien orientiere sich grundsätzlich an der Entwicklung des Verbraucherpreisindex seit 2007: "Auf Basis des Wiener Valorisierungsgesetzes ist eine Anpassung der Abwasser- und Müllabfuhrgebühr ab 1. Jänner 2009 im Ausmaß von 5,59 Prozent notwendig. Die zusätzlichen Einnahmen dienen nicht zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades, sondern werden in wichtige Infrastrukturprojekte investiert", unterstrich Oxonitsch. Für einen 3-Personen-Haushalt ergebe sich aus der Valorisierung der Abwasser-und Müllabfuhrabgabe eine Mehrbelastung von 2,03 EUR pro Monat.

Soziales Augenmaß: Gebühr für Trinkwasser von Valorisierung ausgenommen

Wien agiere auch mit besonderem sozialen Augenmaß und habe die Gebühr für Trinkwasser von der Valorisierung ausgenommen: "Denn es wird in jedem einzelnen Bereich ganz genau geprüft, ob Anpassungen nötig sind. Beim Wiener Wasser kann trotz geplanter großer Investitionen in den Erhalt und den Ausbau der Infrastruktur der Wasserversorgung der günstige Preis gehalten werden", betonte Oxonitsch.

Für alle Gebühren gelte: "Die Wienerinnen und Wiener zahlen für ein perfektes Service im nationalen und internationalen Vergleich einen sehr günstigen Preis. Und sie können sicher sein, dass die von ihnen bezahlten Gebühren mit höchster Effizienz und Effektivität für sinnvolle Projekte eingesetzt werden. Zum Schutz der Umwelt und zur Steigerung ihrer Lebensqualität." (Schluss)

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