Kaltenegger: Pilz soll lieber die Grün-internen „Wadlbeissereien“ untersuchen

ÖVP-Generalsekretär fordert Anstand in politischer Auseinandersetzung

Wien, 15. Dezember 2008 (ÖVP-PD) „Pilz soll lieber die Grün-internen ‚Wadlbeissereien’ untersuchen, anstatt erneut auf Kosten der Steuerzahler seine persönlichen Eitelkeiten auszuleben. Die Zeit der gegenseitigen ‚Wadlbeissereien’ sollte vorbei sein. Auch von den Grünen ist jetzt Anstand in der politischen Auseinandersetzung gefordert“, betont ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger zu den Aussagen des Grün-Mandatars Pilz in der ORF-Sendung „Zeit im Bild“. ****

„Was Pilz in einem Untersuchungsausschuss zusammen bringt, ist den Menschen hinlänglich bekannt. Wüste Verschwörungstheorien, Millionen an verschwendetem Steuergeld, sinnlos gehetzte Parlamentsmitarbeiter und Null Ergebnis“, so Kaltenegger.

Scharf verurteilt der Generalsekretär die Verknüpfung der Grünen von Untersuchungsausschüssen und Verfassungsmehrheiten bei anderen Gesetzen. „Es kann nicht sein, dass die österreichische Gesetzgebung zur Spielwiese für die persönlichen Befindlichkeiten eines Peter Pilz wird. So kann es ja nicht gehen“, so Kaltenegger abschließend.

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