ARBÖ: Verschrottungsprämie könnte durch Mehreinnahmen aus NoVA finanziert werden

Mit Verschrottungsprämie trifft man zwei Fliegen mit einer Klappe

Wien (OTS) - Obwohl die Neuwagenverkäufe seit Juli 2008 in Österreich rückläufig sind, hat der Finanzminister um 22,3 Millionen Euro mehr an Normverbrauchsabgabe (NoVA) kassiert. "Mit diesen Zusatzgeldern wäre es möglich, die Verschrottungsprämie zu finanzieren," schlägt der Geschäftsführer des ARBÖ Leo Musil vor. Die Einführung einer Verschrottungsprämie wurde gestern in der ORF-TV-Sendung "Im Zentrum" von namhaften Vertretern der Autowirtschaft gefordert.

Der ARBÖ fordert eine Verschrottungsprämie schon seit über einem Jahr. Und zwar aus Umweltgründen: "Es macht aus umweltpolitischer Sicht tatsächlich Sinn, alte Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen und sie nicht wieder nach Osteuropa zu verscherbeln." Jetzt, in der Autokrise kommt vor allem auch der wirtschaftliche Aspekt dazu. "Mit einer Verschrottungsprämie trifft man zwei Fliegen mit einer Klappe", so Musil. Es mache durchaus Sinn, der Autowirtschaft mit Kaufanreizen aus der Krise zu helfen. Schließlich hat sich auch die EU zu Konjunkturbelebungsmaßnahmen bekannt. In Italien und Frankreich wurden Verschrottungsprämien schon eingeführt und auch in Deutschland wird sie unter dem Titel "Abwrackprämie" diskutiert.

"Für Österreich liegt bereits ein ausgereiftes Konzept für eine Verschrottungsprämie vor, das sofort umgesetzt werden kann", so der ARBÖ-Geschäftsführer. Demnach sollen alle, die ihr über 12 Jahre altes Auto gegen ein neues umtauschen, eine Prämie von 1.000 Euro bekommen (netto). Da alte Fahrzeuge (EURO 0, EURO 1) zwangsläufig ein Vielfaches an Schadstoffen ausstoßen, ist es ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Umwelt, wenn alte Fahrzeuge im großen Stil endgültig aus dem Verkehr gezogen werden. Gleichzeitig wird der daniederliegende Automarkt angekurbelt.

"Wesentlich ist es aber auch, dass Österreich die Mehrwertssteuer auf die Normverbrauchsabgabe abschafft und damit den Autokauf verbilligt," fordert Leo Musil. Diese "Steuer auf die Steuer" ist EU-widrig und Österreich wurde daher bereits eine EU-Klage angedroht. Die neue Regierung hat nun die Chance, die Fehler der alten Regierung auszubügeln, die alle bisherigen Mahnungen der EU in den Wind geschlagen hatte.

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