Pröll: ÖVP hat Kernkompetenz in der Hand um Wirtschaft zu stärken, Menschen zu entlasten und die Krise zu bewältigen

Mit Optimismus, Mut und kompetentem Team in wirtschaftlich schwierige Zeiten

Wien, 14. Dezember 2008 (ÖVP-PD) „Wenn man sich die großen Sehnsüchte der Menschen anschaut, dann kann man daraus vier Eckpunkte ableiten: Wirtschaft stärken, Menschen entlasten, Sicherheit geben und die Krise bewältigen. In allen vier Bereichen hat die ÖVP die Kernkompetenz in der Hand. Und deswegen bin ich so optimistisch, dass wir uns nicht in Streit und Auseinandersetzung profilieren müssen, sondern durch kompetente Arbeit“, betonte Finanzminister Josef Pröll in der heutigen ORF-„Pressestunde“ und verwies damit auf die zahlreichen Maßnahmen des ÖVP-Regierungsteams: „Menschen entlasten mit der Steuerreform, für die ich als Finanzminister zuständig bin, die Wirtschaft stärken mit Wirtschaftminister Mitterlehner, Sicherheit geben werden Justizministerium und Innenministerium. So wird die Krise zu bewältigen sein.“ ****

Von der Steuerreform 2009 werden alle profitieren, die Steuern zahlen. Unmittelbar nach Weihnachten, so Pröll, soll der Entwurf bereits in Begutachtung gehen, um noch vor Ostern die Zustimmung
des Parlaments zu haben und rückwirkend mit 1. Jänner 2009 auszubezahlen. „Es ist das größte Paket das wir in den letzen Jahren gemacht haben. Es ist ein Modell, dass die Menschen massiv spüren werden“, so der Finanzminister. „Besonders Familien mit Kindern werden durch 500 Millionen an Familienleistungen profitieren.

Zur Bewältigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise betont Pröll, dass diese aus dem Schuldenmachen in den USA kommt. „Die Antwort darauf kann nicht sein, dass auch wir im Staat erneut Schulden machen. Eine Schuldenkrise durch Schulden machen zu bekämpfen, dafür bin ich nicht zu haben“, so Pröll und weiter: „Und wenn der Bundeskanzler sagt, wir brauchen mehr Löschwasser zum Löschen, dann nehme ich das zur Kenntnis. Die Frage ist aber nicht, wie viel Löschwasser, sondern wie zielgenau und effektiv der Brand mit dem vorhandenen Löschwasser bekämpft werden kann. Welche Maßnahmen greifen mit dem Löschwasser am Besten?“.

Mit dem Bankenhilfspaket ist ein erster Schritt gelungen, „wo wir nicht den Banken und den Managern helfen, sondern ganz konkret den Sparerinnen, Sparern und Häuslbauern. Es gibt keine Geldmittel, sondern Haftungen“, betonte Pröll. Auch das Konjunkturpaket trage aktiv zur Hilfe der Wirtschaft und somit der Menschen bei. „Darüber hinaus zu planen ist falsch. Man darf nichts überstürzen“, so der Finanzminister.

Auch zur aktuellen Situation der ÖVP nahm der Bundesparteiobmann Stellung. Die ÖVP müsse neu ausgerichtet werden, eine inhaltliche Programmdiskussion sei in Vorbereitung und starte im Frühjahr. „Es wurde viel Vorarbeit geleistet mit der Perspektivengruppe. Ich habe Mut für Neues gezeigt, mit neuen Gesichtern und einem neuen Team“, so Pröll. Zahlreiche Ergebnisse und Inhalte des im Vorjahr präsentieren Perspektivenpapiers wurden im Regierungeübereinkommen umgesetzt, wie zum Beispiel die absetzbaren Kinderbetreuungskosten.

Auch im Regierungsübereinkommen festgeschrieben wurde ein klares Bekenntnis zu Europa. „In dieser Finanzkrise hat die Europäische Union ihr erfolgreichstes Gesicht gezeigt und bewiesen, dass sie voll handlungsfähig ist“, so Pröll. Die Zustimmung zur EU entwickle sich weiter zum Positiven. Klar sei auch, dass es ohne Zustimmung der ÖVP keine Volksabstimmung zu EU gebe.

Zum Thema Asyl betonte Pröll, dass man Integration vor Zuwanderung stellen müsse. Innenministerin Fekter habe einen neuen Entwurf in Begutachtung, der das humanitäre Bleiberecht bereits im Asylrecht implementiert und der so zu einem kürzeren Verfahren führt. „Für jene, die schon länger in Österreich sind, fließen Faktoren wie familiäre Strukturen und Unbescholtenheit ein“, so Pröll und verweist auch auf den Beirat von den Landeshauptleuten, der in Einzelfällen entscheidet.

„Wir sind gut aufgestellt, ich habe ein kompetentes Team hinter mir und wir werden unsere Verantwortung wahrnehmen und für die Menschen die Krise bewältigen“, so Pröll.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0002