ANSCHOBER: Diese Bundesregierung wird keine 5 Jahre arbeiten

Linz (OTS) - LR Rudi Anschober: "Diese Bundesregierung ist keine
Antwort auf die Krise, sondern bald wieder selbst in der Krise."
Große Streitpunkte zwischen den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP, die
Blockaden verursacht haben, sind nicht gelöst, sondern nur
aufgeschoben - in Masterplänen, Arbeitsgruppen und
Verhandlungsgruppen. Seit Jahrzehnten war kein Regierungsprogramm so
allgemein und oberflächlich. "Beispiel EU-Volksabstimmung, Beispiel
Bildungspolitik, Beispiel Klimaschutz und Energiewende, Beispiel
Steuerreform: Auf keine der wesentlichen Fragen gibt es konkrete
Antworten. Der Streit ist nur aufgeschoben, dies ist eine Regierung
der Selbstbeschäftigung. Der Stillstand ist vorprogrammiert", so
Anschober abschließend.

Rückfragehinweis:

Büro Landesrat Rudi Anschober
   Mag. Rudi LEO
   Pressesprecher
   Tel: +436648299969
   mailto:rudi.leo@ooe.gv.at
   Promenade 37
   4020 Linz
   www.anschober.at

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