Wiener Zeitung: Unterbergers Tagebuch: "ÖVP wohin?"

Ausgabe vom 29. November 2008

Wien (OTS) - Neue ÖVP-Obmänner werden von ihrer Partei immer begeistert gefeiert. Fast scheint es sogar, als ob die Begeisterung umgekehrt proportional zum Zustand der Partei steigen würde. Dieser schon Tradition gewordene Initiationsritus für schwarze Häuptlinge ist zugleich ein Übertragungsritual: Während das christdemokratisch-bürgerlich-liberalkonservative Lager wachsende Identitätsprobleme hat, während der Parteiapparat (abgesehen vom Inszenieren von Veranstaltungen) dem harten politischen Geschäft seit Jahr und Tag nicht mehr gewachsen ist, wird dem Chef alle Hoffnung, alle Verantwortung zugeschoben. Damit die anderen umso ungestörter weiter ihren Quertreibereien nachgehen können: die Bundesländerfürsten auf Kosten des Bundes, die Kammerfunktionäre auf Kosten der Allgemeinheit.

Nichts deutet darauf hin, dass es Josef Pröll diesbezüglich leichter haben wird. Im Gegensatz zu früheren ÖVP-Chefs muss er ja sogar noch mit neuen Lasten fertig werden: als Finanzminister mit der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten; und als ÖVP-Obmann mit dem Medienblock Boulevard plus ORF, der wie eine Dampfwalze im Dienste des neuen SPÖ-Chefs agiert.

Pröll hat daher erstens keine Chance, wenn er nicht eine schlagkräftige Medienpolitik und Kommunikationsstrategie zustande bringt. Und er hat zweitens keine Chance, wenn er die ÖVP ideologisch wirklich - worauf trotz seines vorsichtigen Taktierens manches hindeutet - auf einen linksliberalen Kurs hinlenken sollte. Denn nichts deutet darauf hin, dass eine geistige Mischung aus Josef Riegler und Heide Schmidt der ÖVP irgendeine Chance öffnen könnte. Außer Streicheleinheiten in etlichen Medien würde das der Partei nur weitere massive Verluste bringen: zugunsten der schon lauernden Rechtsparteien oder einer mancherorts debattierten neuen liberalkonservativen Gruppierung (ohne die intellektuellen Defizite und ideologischen Altlasten der Nach-Haider-Rechten).

Es ist jedenfalls kein Zufall, dass H.C. Strache seinen gestrigen Gastkommentar in der "Wiener Zeitung" ausgerechnet einem Thema gewidmet hat, das viele Großen der Medien- und ÖVP-Welt wohl kleinkariert finden, das aber genau ins Herz von drei einstigen ÖVP-Kernschichten zielt, von Familien, Kirchgängern und Traditionsverbundenen: dem Nikolo-Verbot in Wiener Kindergärten.

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