Mölzer zu ÖVP-Parteitag: Volkspartei ist gut beraten, sich von EU-Fetischismus zu verabschieden

Pro-europäische Politik bedeutet, gegen die unzähligen Fehlentwicklungen in der EU aufzutreten - EU-Kritiker wie die Freiheitlichen sind keine Europafeinde

Wien (OTS) - Die ÖVP täte gut daran, sich von ihrem EU-Fetischismus zu verabschieden, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer zum heutigen Parteitag der Volkspartei. "Offenbar verwechselt die ÖVP Europa mit der EU und sieht ihre Rolle als Vertreterin der Interessen Brüssels in Österreich. Und das war auch ein Grund, warum der ÖVP bei der letzten Nationalratswahl von den Bürgern die Rechnung präsentiert wurde", fügte Mölzer hinzu.

Daher wäre die ÖVP, so der freiheitliche EU-Mandatar, sowohl im eigenen Interesse als auch im Interesse unseres Landes gut beraten, eine echte pro-europäische Linie einzuschlagen: "Das bedeutet, hinter dem Projekt der europäischen Einigung zu stehen. Jedoch darf dies keinesfalls dazu führen, dass alles, was von einer abgehobenen politischen Pseudo-Elite beschlossen wird, kritiklos hinzunehmen ist. Vielmehr gilt es, die unzähligen Fehlentwicklungen in der EU wie das herrschende Demokratiedefizit, die Bürgerferne oder den Zentralisierungswahn wie er etwa im Lissabon-Vertrag zum Tragen kommt, zu bekämpfen", betonte Mölzer.

Weiters sollte die ÖVP erkennen, dass die Freiheitlichen wegen ihrer EU-kritischen Haltung nicht automatisch Europafeinde sind. "Europa und die EU sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Gerade wer Europa liebt wie die Freiheitlichen, der ist gezwungen, gegen die Fehlentwicklungen und Irrwege in der EU aufzutreten. Denn die Brüsseler Polit-Nomenklatura ist auf dem besten Weg, Europa in den Abgrund zu führen", schloss Mölzer.

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