Kickl: Krise trifft Arbeitsmarkt, SPÖ und ÖVP schauen hilflos zu

Rot-schwarze Jubelmeldungen der letzten eineinhalb Jahre haben sich endgültig in Luft aufgelöst

Wien (OTS) - "Die Krise trifft nun auch den österreichischen Arbeitsmarkt mit voller Wucht, während SPÖ und ÖVP offenbar weiterhin hilflos zuschauen", erklärte heute FPÖ-Arbeitnehmersprecher NAbg. Herbert Kickl. Beim Wifo rechne man bereits im besten Fall mit 24.000 und im schlechtesten Fall mit 34.000 Arbeitslosen mehr im kommenden Jahr. Damit habe sich auch der von SPÖ und ÖVP vielbeschworene Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt als großkoalitionäre Luftblase erwiesen. Die FPÖ habe immer vor Jubelmeldungen solcher Art gewarnt und vielmehr darauf hingewiesen, dass das dicke Ende angesichts der internationalen Entwicklung noch kommen werde. Dies betreffe unter anderem auch ÖVP-Arbeitsminister Bartenstein, der immer so getan habe, als sei auf dem österreichischen Arbeitsmarkt im Grunde alles eitel Wonne. Noch Anfang September 2008 habe dieser in völliger Verkennung der Situation von "stabilen und robusten Arbeitsmarktdaten" sowie einer "Annäherung an die Vollbeschäftigung" gesprochen. "Es ist jedenfalls ein völlig falsches Signal, in dieser Krisensituation den Arbeitsmarkt zu öffnen und noch mehr Billiglohnkräfte ins Land zu lassen", betonte Kickl.

Eine Trendwende könne man nur durch eine Ankurbelung der Konjunktur sowie durch mehr Aus- und Weiterbildung erreichen, aber nicht durch auch von der EU-Kommission gehegte Pläne einer schrankenlosen Zuwanderung von Minderqualifizierten.

Es sei jedenfalls Tatsache, dass die Zahl der beim Arbeitsmarktservice im Rahmen des Frühwarnsystems angemeldeten Kündigungen per Ende Oktober bereits auf 29.433 Betroffene geklettert sei. "Das AMS sollte vielleicht weniger Plakate kleben, auf denen es auf seinen Erfolg bei der Arbeitsvermittlung hinweist. Denn arbeitsmarktpolitische Akzente hat es beim Arbeitsmarktservice in den letzten ein bis zwei Jahren keine gegeben", so Kickl weiter. Es sei außerdem endlich zu untersuchen, ob viele der derzeitigen Kurse bzw. Schulungen überhaut sinnvoll seien, wenn die Zahl der Schulungsteilnehmer konstant um die 40.000 bis 50.000 Personen liege. Nun müssten SPÖ und ÖVP jedenfalls zeigen, welchen Stellenwert die österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei ihnen eigentlich einnehmen würden, schloss Kickl.

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