SPÖ-Oxonitsch: "Ängste schüren und Wien schlecht machen bleibt einziges Konzept der FPÖ!"

FPÖ hat in der Bundesregierung zum Anstieg der Kriminalität beigetragen

Wien (SPW-K) - "Die Wiener FPÖ bleibt bei ihrer Klubklausur ihrem alten Konzept treu: Ängste schüren und die Stadt schlecht machen. Das hat mit realer Politik gar nichts mehr zu tun", reagierte heute der Wiener SP-Klubchef Christian Oxonitsch auf Aussagen der Wiener FPÖ bei ihrer heutigen Klubklausur. "Tatsache ist, dass Wien international punkto Lebensqualität einen Spitzenplatz einnimmt und wirtschaftlich gut dasteht. Auch der Wiener Arbeitsmarkt hat sich trotz Konjunkturabschwung bis dato als stabil erwiesen: Die Arbeitslosigkeit ist im letzten Monat weiter zurückgegangen."

Für die Zukunft habe Wien in allen Bereichen vorgesorgt: "Im Jahr 2009 stehen insgesamt 673 Millionen Euro mehr für Wiener Arbeitsplätze und für Wertschöpfung in Wiener Betrieben zur Verfügung. Wien erhöht alleine die Wirtschaftsförderung um 30 Prozent, das Sozialbudget wird um 20 Prozent ausgeweitet und das Gesundheitsbudget steigt um fast 12 Prozent. Die Stadt nimmt ihre soziale Verantwortung sehr ernst!" unterstrich Oxonitsch.

Zum Thema Kriminalität sagte Oxonitsch: "Ich darf die Wiener FPÖ daran erinnern, dass die Kriminalität gerade in den Jahren der schwarzblauen Bundesegierung stark angestiegen und die Aufklärungsrate gesunken ist. Wesentlichen Anteil daran hatte die damalige FPÖ-Vizekanzlerin Riess-Passer, die strikte Sparmaßnahmen bei der Polizei durchgesetzt hat. Die Wiener FPÖ hat diese Maßnahme gegen die Kritik der SPÖ stets verteidigt. Deshalb sind die heutigen FPÖ-Aussagen mehr als scheinheilig", schloss Oxonitsch. (Schluss)

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