Kurzmann: Menschenrechte jetzt weltweit durchsetzen!

Wien (OTS) - Die Ankündigung des gewählten nächsten US-Präsidenten, Barack Obama, das Lager Guantánamo endlich zu schließen, deutet FPÖ-Menschenrechtssprecher NAbg. Gerhard Kurzmann als Hinweis darauf, dass die USA wieder zur Achtung der Menschenrechte zurückkehren würden.

"Es ist ermutigend, dass der neue Präsident sich wieder an die alten Tugenden eines Alexis de Tocqueville erinnert und die Willkür seines Vorgängers in der Frage der Menschenrechte beendet", stellt Kurzmann fest.

Lager wie Guantánamo oder Abu Ghraib seien mit den Werten von Demokratie und Menschenrechten absolut unvereinbar und könnten auch nicht mit der Notwendigkeit eines "Kreuzzuges gegen den Terrorismus" gerechtfertigt werden. In diesen Lagern seien die einfachsten Regeln objektiver Rechtsverfahren außer Kraft gesetzt, Folterungen und Menschenrechtsverstöße an der Tagesordnung, verurteilt der freiheitliche Abgeordnete abschließend.

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