Kurzmann: Menschenrechte jetzt weltweit durchsetzen!

Wien (OTS) - Die Ankündigung des gewählten nächsten
US-Präsidenten, Barack Obama, das Lager Guantánamo endlich zu
schließen, deutet FPÖ-Menschenrechtssprecher NAbg. Gerhard Kurzmann
als Hinweis darauf, dass die USA wieder zur Achtung der
Menschenrechte zurückkehren würden.

"Es ist ermutigend, dass der neue Präsident sich wieder an die alten
Tugenden eines Alexis de Tocqueville erinnert und die Willkür seines
Vorgängers in der Frage der Menschenrechte beendet", stellt Kurzmann
fest.

Lager wie Guantánamo oder Abu Ghraib seien mit den Werten von
Demokratie und Menschenrechten absolut unvereinbar und könnten auch
nicht mit der Notwendigkeit eines "Kreuzzuges gegen den Terrorismus"
gerechtfertigt werden. In diesen Lagern seien die einfachsten Regeln
objektiver Rechtsverfahren außer Kraft gesetzt, Folterungen und
Menschenrechtsverstöße an der Tagesordnung, verurteilt der
freiheitliche Abgeordnete abschließend.

Rückfragehinweis:
FPÖ

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