ARBÖ: Verschrottungsprämie jetzt! NoVA-Reform zusätzlicher Bremsklotz

Molterer soll Autofahrern - wie versprochen - unerwartet hohe Mehreinnahmen von 30 Millionen Euro zurückgeben

Wien (OTS) - Im ersten Halbjahr sind die Neuwagenverkäufe in Österreich noch um 2,5 Prozent gestiegen. In den ersten vier Monaten nach Inkrafttreten der Reform der Normverbrauchsabgabe (NoVA) sind sie um 2,7 Prozent zurückgegangen. Das ergibt eine aktuelle Analyse des ARBÖ auf Basiszahlen der Statistik Austria. "In Österreich wurde wieder einmal die falsche Maßnahme zum falschen Zeitpunkt gesetzt. Der konjunkturbedingt abbröckelnden Nachfrage wurde auch noch ein zusätzlicher Dämpfer verpasst", kritisiert der ARBÖ. Zur Erinnerung:
Auch im Juli 2007 wurde in Österreich die Mineralölsteuer erhöht, ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als international die Preise nach oben gingen.

Gerade jetzt in der Krise können sich die Menschen sehr schwer ein neues Auto leisten und sind gezwungen, mit ihren alten Fahrzeugen länger zu fahren, was der Umwelt nicht gerade nützt: "Gerade die Finanzkrise zeigt, dass man aus Fehlentwicklungen lernt. Auch Politiker dürfen gescheiter werden", so ARBÖ-Generalsekretär Peter Stuppacher. "In dieser Situation macht es absolut Sinn, dem rückläufigen Neuwagenverkauf mit Kaufanreizen wie einer Verschrottungsprämien entgegenzusteuern", unterstreicht Stuppacher. In einer Krise müsse man handeln. Auch die Umwelt profitiert davon, wenn "alte" Stinker, die ein Vielfaches an Schadstoffen ausstoßen als Neuwagen, rasch aus dem Verkehr gezogen werden.

Die Zahlen im Detail: Im ersten Halbjahr wurden in Österreich 168.668 PKW verkauft, um 2,5 Prozent mehr als im Jahr davor. Zwischen Juli und Oktober wurden 89.481 Autos verkauft, um 2,7 Prozent weniger als im Jahr davor. Besonders stark waren die Einbrüche des Automarktes im Juli (minus 3,9 Prozent auf 22.695) und im August (minus 14,3 Prozent auf 18.285). Durch die NoVA-Reform wurden Autos mit einem höheren CO2-Ausstoss als 180 Gramm/100 km mit einem Malus bestraft, Autos unter 120 Gramm/100 km mit einem Bonus belohnt.

Hinzu kommt, dass Finanzminister Molterer dank der NoVA-Reform und trotz rückläufiger Autoverkäufe seit Juli 30 Millionen Euro an Mehreinnahmen hatte. "Damit könnte er die Verschrottungsprämie locker finanzierten", so der ARBÖ-Generalsekretär. Mit Zusatzeinnahmen aus der NoVA-Reform hatte der Finanzminister nach eigenen Angaben ja nicht gerechnet. Für den Fall, dass es sie trotzdem gäbe hatte er versprochen, diese Gelder den Autofahrern zurückzugeben. So ein Kaufanreiz wäre eine ideale Möglichkeit für ihn, sein Versprechen zu erfüllen! Eine andere Möglichkeit wären Gratis-Spritsparkurse für alle.

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