Kössl: Assistenzeinsatz verlängert - Mehrwert für die Sicherheit

Konsequente ÖVP-Sicherheitspolitik hat sich bewährt

Wien, 12. November 2008 (ÖVP-PD) Erfreut zeigt sich ÖVP-Sicherheitssprecher Günter Kössl über die Verlängerung des Assistenzeinsatzes im heutigen Ministerrat. „Die Sicherheit darf nicht dem Zufall überlassen werden. In der Sicherheitspolitik braucht es konsequentes Vorgehen und wirksame Strategien und Maßnahmen. Sicherheit im Grenzraum bedeutet Sicherheit für Österreich. Deshalb wurde nach der Schengen-Erweiterung auf eine breite Grenzraumkontrolle umgestellt und die Zusammenarbeit mit dem Bundesheer fortgeführt“, betont Kössl. ****

Die ÖVP hat bei der Erweiterung des Schengen-Raumes stets eine klare Linie vertreten: Reisefreiheit bei gleichzeitig größtmöglicher Sicherheit für die österreichische Bevölkerung und gemeinsame, grenzüberschreitende Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Schlepperwesen. „Diese konsequente Linie hat sich bewährt. Innenministerin Fekter sorgt mit der Verlängerung des Assistenzeinsatzes für ein Mehr an Sicherheit – für Österreich, für die österreichische Bevölkerung“, so Kössl abschließend.

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