Darabos: Sicherheit für die Grenzregion - Assistenzeinsatz verlängert

Soldaten bleiben bis Ende 2009 im Grenzraum

BMLV (OTS) - Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht durch den heutigen Beschluss des Ministerrates, den Assistenzeinsatz des Bundesheeres um ein weiteres Jahr zu verlängern, die Sicherheit in der Grenzregion gewährleistet. "Die Sicherheit der Menschen im Grenzraum ist bei dieser Entscheidung im Vordergrund gestanden. Ich weiß von vielen Besuchen bei den Soldaten im Grenzraum, wie dankbar ihnen die Bevölkerung für diesen Einsatz ist", so Darabos, der die Verlängerung des Assistenzeinsatzes heute gemeinsam mit Innenministerin Maria Fekter in den Ministerrat einbringt.

Darabos betont, dass das Bundesheer dieser Assistenzleistung für die Polizei gerne nachkommt, weist aber auch darauf hin, dass die Exekutive diese Aufgabe im Grenzraum mittelfristig wieder eigenständig übernehmen muss: "Darum ist es auch gut, dass wir den Einsatz bis zum Sommer evaluieren und danach entscheiden, wie die Sicherheit in den Grenzregionen in weiterer Folge gewährleistet werden kann." In diesem Zusammenhang verweist der Verteidigungsminister auf die seit Jahrzehnten hervorragende Kooperation von Polizei und Bundesheer.

Das Bundesheer war von September 1990 bis Dezember 2007 im Rahmen eines Assistenzeinsatzes mit über 2.000 Soldaten direkt an der Landesgrenze präsent. In diesen 17 Jahren waren insgesamt rund 330.000 Soldaten im Einsatz, die 100.000 illegale Grenzübertritte verhindern konnten. Seit dem Beitritt der östlichen Nachbarstaaten zum Schengener Abkommen am 21. Dezember 2007 sind die Grenzkontrollen gefallen, womit auch der Bundesheer-Einsatz direkt an der Landesgrenze weggefallen ist. Seitdem sind bis zu 1.500 Soldaten in sieben Bezirken des Burgenlandes sowie in zwei niederösterreichischen Bezirken im Grenzraum tätig. Nach dem heutigen Beschluss wird das auch weiterhin der Fall sein. Die Aufgabe der Soldaten besteht darin, Patrouillen durchzuführen und der Exekutive verdächtige Sachverhalte zu melden.

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