BZÖ-Dobernig: SPÖ Kärnten hat ihr soziales Gewissen schon lange abgelegt!

Sozialbudget wird auch heuer massiv erhöht - Billige Wahlkampfrhetorik von Cernic auf dem Rücken der sozial Schwachen

Klagenfurt (OTS) - Mit Unverständnis reagiert Finanzreferent
Harald Dobernig auf die heutige Wortmeldung von SPÖ-Landesrätin Nicole Cernic. "Die heutige Stellungnahme der Sozialreferentin hat mit der Realität nichts zu tun. Frau Cernic soll mir bitte erklären, wo es die von ihr behaupteten Kürzungen im Sozialbereich geben soll, wenn das Sozialbudget tatsächlich von bisher 291 auf 320 Millionen Euro massiv erhöht wird. Dazu kommt, dass bereits seit 2005 das Sozialbudget jährlich um 7 bis 8 Prozent erhöht wurde. Cernic soll bei der Wahrheit bleiben", so Dobernig, der diese billige Wahlkampfrhetorik der SPÖ auf dem Rücken der sozial Schwachen schäbig findet.

"Der Kärntner SPÖ sind die sozial Schwachen schon lange kein Anliegen mehr, ihr geht es offensichtlich nur um die Erhöhung ihres Wahlkampfbudgets und die Stärkung jener Referate, wo sie am meisten Inserate schalten kann", so der BZÖ-Landesrat weiter. "Es ist das BZÖ, das unter dem verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider Kärnten in den letzten Jahren zum sozialsten Bundesland Österreichs gemacht hat. Das geht vom Teuerungs-Ausgleich, über das Pendlergeld, bis hin zu Babygeld, Gratiskindergarten, Schulstartgeld und Müttergeld. All diese Maßnahmen haben wir in Kärnten längst umgesetzt, während in Österreich noch darüber gestritten wird. Diesen sozialen Weg werden wir weiter gehen."

Der Finanzreferent ergänzte, dass auch die Sockelbetragsregelung bei den Pflegeheimen beim Nachtragsvoranschlag 2008 und beim Landesvoranschlag 2009 außer Streit stehe. Damit sei die Qualität der Versorgung für die älteren und pflegebedürftigen Kärntnerinnen und Kärntner gesichert. "Gerade für die Menschen der Aufbaugeneration ist es wichtig, dass die bestmögliche Versorgung gewährleistet bleibt", so Dobernig.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Elmar Aichbichler
Büro Landesrat Mag. Harald Dobernig
Tel.: 05 0 536 22152 oder 0664 80536 22152

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZK0002