Landesvoranschlag mit wichtigen Impulsen

LH Sausgruber und LR Stemer präsentierten Budget 2009

Bregenz (VLK) - Die Vorarlberger Landesregierung hat heute, Dienstag, den Landesvoranschlag 2009 beschlossen. Vorgesehen sind Einnahmen und Ausgaben von 1,4 Milliarden Euro, das sind gut sieben Prozent mehr als im Voranschlag 2008. Trotz nachlassender Konjunktur sei das Land nach wie vor in der Lage, zu investieren, wenn es um die Zukunft des Landes geht, sagten Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Landesrat Siegi Stemer im Pressefoyer.
Der Voranschlag 2009 ist laut Sausgruber getragen von dem Bemühen, die Impulse für die Wirtschaft hoch zu halten, aber den Gedanken des finanziellen Ausgleichs nicht aus den Augen zu verlieren. Das Budget ist zwar im Entwurf ausgeglichen; falls aber angesichts der Situation zusätzliche finanzielle Anstrengungen erforderlich werden, werde man vorübergehend in Kauf nehmen, dass "Nettoneuverschuldung null" nicht stattfindet, so Sausgruber.

Landesrat Stemer hob hervor, dass in Vorarlberg im Gegensatz zu anderen Ländern keine neuen Belastungen oder Kürzungen nötig waren, um das Budget zu erstellen, und dass es trotz der schwierigen Situation gelungen ist, die Impulse in wichtigen Bereichen noch zu verstärken. "Dass die größten Steigerungen im Bereich Kinder, Kinderbetreuung und vorschulische Bildung vorgenommen wurden, ist ein Markenzeichen dieses Voranschlages", betonte Stemer.

Kräftige Steigerungen gibt es auch in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Wohnbau. Diese Ausgaben schließen unter anderem auch ein 60 Millionen Euro schweres Konjunktur- und Entlastungspaket ein, das LH Sausgruber vor wenigen Wochen präsentiert hat, um die getrübten wirtschaftlichen Entwicklungen etwas abzufedern. Insgesamt kommt der Landesvoranschlag 2009 auf eine Investitionsquote von 31 Prozent.

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