BZÖ-Grosz/Spadiut: Drogenkonsumräume verhindern!

Graz 2008-11-06 (OTS) - Die von SPÖ, Grünen und KPÖ beschlossenen
Errichtung von Drogenkonsumräumen ist ein Verbrechen an der
Menschlichkeit. Alle jene Politiker die diesen Beschluss mitgetragen
haben, vergehen sich an Menschenleben. Das BZÖ wird alles daran
setzen, dass wir diese offenbar gesetzlich geplante Beihilfe zum Mord
bzw. Selbstmord verhindern", so BZÖ-Jugendsprecher Gerald Grosz und
BZÖ-Gesundheitssprecher Dr. Wolfgang Spadiut am Donnerstag.

Das BZÖ werde daher auf allen Ebenen entsprechende Maßnahmen gegen
die Errichtung solcher Drogenkonsumräume ergreifen, kündigten die
BZÖ-Politiker beispielsweise eine Serie von parlamentarischen
Anfragen an Innenministerin Fekter, Gesundheitsministerin Kdolsky und
Justizministerin Berger an. Zudem werde das steirische BZÖ in der
kommenden Sitzung des Grazer Gemeinderates einen Dringlichen Antrag
gegen die Errichtung eines solchen "Pilotprojektes" in Graz
einbringen.

Das BZÖ werde auch beim vom Grazer VP-Bürgermeister Nagl am kommenden
Dienstag einberufenen "Runden Tisch zur Drogensituation" diese klare
Haltung vertreten. Mittlerweile gäbe es aber auch nicht nur in
Österreich sondern vor allem in der Steiermark und in Graz bereits
mehr Subsitol-Drogentote als Opfer von bisher bekannten Suchtmitteln.
Daher werde das BZÖ auch für eine Abschaffung der Substitol-Therapie
und für die gesetzliche Möglichkeit von Zwangstherapien eintreten.

"Die bisher untätige Politik muss sich bewusst werden, dass sie an
jedem Drogentoten durch ihr gezieltes "Wegsehen" ein beachtliches Maß
an Schuld trägt. Die bisherigen Vorschläge von SPÖ und Grünen sind
jedenfalls nicht dazu geeignet, dass wir die verheerende
Drogenproblematik bundes- und landesweit in den Griff bekommen.
Nachdem alle Alternativformen gescheitert sind, ist es jetzt Zeit
endlich konkrete Maßnahmen in diesem Bereich zum Schutz der Opfer und
zur Verhinderung weiterer Toter zu ergreifen", so Grosz und Spadiut
abschließend.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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