Neues Volksblatt: "Antworten" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 5. November 2008

Linz (OTS) - Klingt kurios, ist aber so: Dort wo gar nicht verhandelt wird, gibt es im Koalitionsabtasten zwischen SPÖ und ÖVP den größten Fortschritt. Ja zu einer vorgezogenen Steuerreform, Ja zum Überschreiten des Maastricht-Defizites: Mit zwei Zügen hat sich der designierte ÖVP-Obmann Josef Pröll in die Offensive gespielt, zumindest im Verhandlungsschach mit der SPÖ.
Dass soviel Entgegenkommen - ja angesichts der bisherigen ÖVP-Linie muss man von Selbstüberwindung reden - nicht unbedankt bleiben kann, ist klar. Es liegt nun an der SPÖ, mit gleicher Münze zurückzuzahlen - was nur heißen kann, dass es bei der roten EU-Linie zu einer Kehrtwendung kommt. Für Faymann und Genossen wird das die Nagelprobe für die Ernsthaftigkeit ihrer Bemühungen, mit der ÖVP überhaupt eine Koalition einzugehen, oder insgeheim weiter Kurs auf ein Minderheitenkabinett zu nehmen. In der Frage, ob die SPÖ in Sachen EU weiter am Gängelband des Krone-Chefs marschiert oder auf eine vernünftige Linie einschwenkt, darf sich die ÖVP eine ebenso offene wie öffentliche Antwort erwarten wie sie Pröll in Bezug auf Budget und Steuerreform gegeben hat. Alles andere wäre eine ziemliche Brüskierung.

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