Koalition - BZÖ-Strutz: Arbeitsverweigerung bei SPÖ und ÖVP!

Wien 2008-11-04 (OTS) - "Auch am Tag 2 der selbsternannten "Woche
der Entscheidung" für die Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und
ÖVP, betreiben Rot und Schwarz schlicht Arbeitsverweigerung und
verhandeln nicht miteinander. Die Österreicher werden hier für blöd
verkauft und von Faymann wie auch Pröll an der Nase herumgeführt",
kommentiert BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz die Tatsache, dass auch
heute keine Budgetverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP stattfinden.
Strutz sieht den wahren Grund für die immer mehr stockenden
Verhandlungen darin, dass hinter den Kulissen immer stärkere
Konflikte zwischen SPÖ und ÖVP entstehen und "nur mehr gestritten
wird".

Scharf kritisiert Strutz auch die Ankündigung, dass auch der morgige
Ministerrat entfallen soll. "Österreich steckt mitten in einer
Finanz- und beginnenden Wirtschaftskrise, aber SPÖ und ÖVP haben
anscheinend nichts zu tun oder zu beschließen. Das hoch bezahlte
Kabinett Gusenbauer - Molterer reist zwar gern in der Welt herum, wie
man am Beispiel der überflüssigsten Staatssekretärin aller Zeiten -
Christa Kranzl - deutlich sieht, aber Arbeit für Österreich
verweigern diese Regierungsversager", so Strutz.

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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