Hofer: Vertrauenswürdigkeit der Grünen euratomisiert

EU-Verfassungsvertrag, dem die Grünen zustimmten, zementiert Euratom

Wien (OTS) - "Immer wieder das gleiche Spiel der Grünen", meint FPÖ-Umweltsprecher NAbg Norbert Hofer zur neuerlichen Glawischnig-Forderung nach einem Euratom-Ausstieg. "Wir haben diese Forderung bereits vor Jahren erhoben", betont Hofer. "Aber wir wissen auch, wie sie einzig umsetzbar sein könnte und haben im Parlament entsprechende Anträge eingebracht. Nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon, ist der Euratom-Vertrag und mit ihm der Aufbau einer >mächtigen Atomindustrie< in Europa besiegelt und für sakrosankt erklärt. Ein Euratom-Ausstieg ist sodann rechtlich nicht mehr möglich."

Es sei deshalb zutiefst unehrlich, wenn die Grünen regelmäßig Forderungen erhöben, deren Umsetzung sie mit ihrem Stimmverhalten selbst in Frage stellten. "Die Grünen hätten die Ratifizierung des EU-Reformvertrages im österreichischen Nationalrat nicht verhindern können, erläutert Hofer. "Aber sie hätten, wäre ihre berechtigte Empörung über den Euratom-Vertrag ernst gemeint, gegen den EU-Verfassungsvertrag stimmen müssen. Da sie das nicht getan und sich für ein >kritisches Ja< entschieden haben, sind ihre jetzigen Wortspenden irrelevant. Einmal mehr zeigt sich", so der freiheitliche Umweltsprecher, "dass die Grünen Scheinopposition betreiben, um ihren ewigen Traum einer Regierungsbeteiligung weiterträumen zu können. Es wird allerdings beim Träumen bleiben."

Differenziert müsse man in diesem Zusammenhang auch den Schlingerkurs des BZÖ bewerten. Die Orangen hätten zwar gegen den Lissaboner Vertrag gestimmt, gleichzeitig aber die von der FPÖ geforderte Volksabstimmung über diesen Vertrag mehrfach abgelehnt. Eine Volksabstimmung über den Reformvertrag, hätte den Österreichern auch die Möglichkeit gegeben, über den Euratom-Vertrag abzustimmen, erklärt Hofer abschließend.

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