LR Dobernig: Wir bauen am modernen Kärnten weiter!

"Arbeit sichern und schaffen, Einkommen stärken" als Schwerpunkte - Weg und Visionen Jörg Haiders werden weitergeführt

Klagenfurt (OTS) - In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch skizzierte heute Landesrat Harald Dobernig seine Ziele für die Regierungsarbeit. "Da die weltweite Finanzkrise auch Einfluss auf die österreichische Wirtschaft hat, geht es uns vor allem um die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Hier sind wir in Kärnten auf einem guten Weg, da wir die positiven Auswirkungen des ersten Konjunkturpaketes aus dem Jahr 2006 noch heute spüren. Viele Zukunftsinvestitionen wie das Turboladerwerk in St. Michael werden jetzt getätigt."

Um weiter für eine Konjunkturbelebung zu sorgen, wurde vom verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider mit Wirtschaftsminister Bartenstein das Konjunkturpaket II in Höhe von 255 Millionen Euro verteilt auf 5 Jahre geschnürt. "Dieses Konjunkturpaket werden wir jetzt umsetzen und damit entscheidende Impulse für Kärntens Wirtschaft setzen", so der Finanzlandesrat. Dazu kommen die neuen KWF-Richtlinien zur Konjunkturbelebung, die im November im Kuratorium beschlossen werden. Zielsetzung sind die Ausweitung der Kleinstgewerbeförderung (bis 5.000 Euro) sowie die Einführung von Arbeitsplatzprämien für größere Betriebe bei einer zehnprozentigen Erhöhung der Mitarbeiterzahl in Verbindung mit einer Investition. Zusätzlich wird die betriebliche Aus- und Weiterbildung insbesondere im Bereich Forschung & Entwicklung gefördert. Ergänzt werden die Maßnahmen durch ein Tourismusförderungsprogramm zur Sanierung von Beherbergungsbetrieben niedriger Kategorie und einen Konjunkturbonus, der eine Erhöhung der Durchschnittsfördersätze um bis zu zehn Prozent vorsieht.

Im Budget selbst werden über den Nachtragsvoranschlag 2008 alle von der Landesregierung beschlossenen Projekte finanziell bedeckt und können begonnen werden. Dazu zählen unter anderem der Goldeckausbau und die Förderungen für das Seepark-Hotel und die Firma Kohlbach. Zusätzlich will Dobernig eine Konjunkturrücklage bilden und damit arbeitsplatzsichernde Maßnahmen wie die Wohnhaussanierung finanzieren. Aber auch einkommensstärkende Maßnahmen wie den Teuerungsausgleich und das Pendlergeld werde es geben. "Der Teuerungsausgleich, der wieder ab Ende November ausbezahlt wird, wirkt sich direkt auf die Stärkung der Kärntner Wirtschaft aus, da die Kärntnerinnen und Kärntner das Geld hier ausgeben", so Dobernig.

"Ich bin für Politspielchen und die Showpolitik der anderen Parteien nicht zu haben", wies Dobernig die Forderung nach einem Kassasturz klar zurück. "Alles liegt am Tisch, es gibt keine Geheimnisse. Alle Parteien wissen, wie viel Geld im Zukunftsfonds liegt und wie das Landesbudget ausschaut. Jeder Referent kann in seinem Bereich einen Kassasturz machen." Für das Budget 2009 kündigte der Finanzreferent an, dass es sein größtes Interesse ist, ein Arbeitsbudget zu erstellen. Es dürfe aber durch unmäßige Forderungen nicht der Spielraum für die Zukunft und für konjunkturbelebende Maßnahmen genommen werden, wies Dobernig maßlose Ansprüche etwa von Sozialreferentin Cernic zurück. "Schon heuer fließen über 290 Millionen Euro in den Sozialbereich. Mit fixen jährlichen Steigerungen von 7 bis 8 Prozent im Sozialbereich hat Kärnten ein besonders soziales Budget."

Abschließend berichtete Dobernig, dass er im Zuge seiner Besuche bei den Banken anlässlich des Weltspartages von den Direktoren die Zusicherung erhalten habe, dass für die Kärntner Unternehmen die Betriebsmittelkredite offen bleiben und weiter gewährt werden. "Damit ist die Liquidität der Kärntner Betriebe gesichert und die Kärntner Wirtschaft kann sich weiter erfolgreich entwickeln", so der Landesrat.

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