"Neue Kärntner Tageszeitung" - KOMMENTAR VON MICHAELA GEISTLER-QUENDLER: Nebelschwaden über Kassasturz

Klagenfurt (OTS) - Eigentlich sollte ein Kassasturz budgetäre
Nebel lichten, statt zu weiterer Verwirrung beizutagen. Das klärende Potenzial der gestern präsentierten Defizitprognosen hielt sich jedoch in Grenzen. Lediglich die Koalitionsverhandlungen sind um Konfliktstoff reicher. Dass finanzielle Belastungen, die angesichts der Finanz-und Wirtschaftskrise auf Österreich zukommen, ein tiefes Loch ins Budget reißen, steht außer Frage. Wie tief, das hütet sich die Politik zu sagen, trotz ständiger Hiobsbotschaften von enormen Summen, die lockergemacht werden müssen.

Zum 15-Milliarden-Paket der Regierung für die Banken, einer spürbaren Steuerreform in Anbetracht einer schwachen Konjunktur und Maßnahmen gegen den drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit gesellen sich Ausgabenposten wie 500 Millionen Euro für die darniederliegende AUA. Was noch kommt, steht in den Sternen. Wenn man jetzt so tut, als ließe sich die Maastricht-Defizitgrenze von drei Prozent in Stein meißeln, dann nur, um Klarheiten zu beseitigen.

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